Rennen um schnelles Internet
Gemeinde bewirbt sich für Zuschuss-Programm – Vier Ausbaugebiete vorgesehen
Kißlegg bewirbt sich für einen Zuschuss. Vier Gebiete sollen profitieren.
KISSLEGG - Die Gemeinde Kißlegg möchte in vier Gebieten im Außenbereich das schnelle Internet ausbauen. Das Ganze soll insgesamt knapp zehn Millionen Euro kosten. Damit das Breitbandinternet gebaut werden kann, bewirbt sich die Gemeinde nun so schnell es geht für ein neues Förderprogramm des Bundes, bei dem 90 Prozent der Kosten übernommen werden könnten. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch beschlossen. Sollte der Zuschuss nicht bewilligt werden, ist der Ausbau mit schnellem Internet wieder offen.
Die vier Gebiete im Außenbereich von Kißlegg sind das südliche Gewerbegebiet Zaisenhofen, der Bereich Kißlegg-Süd-West zwischen Dürren und den Bahngleisen, Kißlegg-Nord nördlich der Bahngleise und Kißlegg-Ost. Der Ortskern sowie Waltershofen Mitte und der Ort Immenried selbst sind bereits von der Telekom mit möglichen Glasfaseranschlüssen versorgt. Hier darf die Gemeinde nicht mehr tätig werden, erklärte Bürgermeister Dieter Krattenmacher: „Die Telekom hat in den dichter besiedelten Räumen ihre Pflicht erfüllt.“Gleichzeitig habe sich das Unternehmen auch vor Konkurrenten geschützt, zum Beispiel dem Zweckverband Breitbandversorgung im Landkreis Ravensburg. In den nicht so dicht besiedelten Bereichen im Gemeindegebiet würde die Telekom aber zunächst nicht tätig werden, darum sei es Aufgabe der Gemeinde, hier für schnelles Internet zu sorgen, erklärte Krattenmacher.
Eigenanteil: eine Million
Bis 2022 sollen laut der aktuellen Planung die vier Außenbereichsgebiete versorgt werden, vorausgesetzt, die Planung für das Projekt beginnt noch in diesem Jahr. Hilfreich wäre dabei ein neues Bundesprogramm, das Breitbandausbau derzeit mit 90 Prozent der anfallenden Kosten fördert. Das Problem dabei: Wer zuerst kommt, erhält den Zuschuss. Der Fördertopf werde nach der Reihenfolge der Bewerbungen verteilt, erklärte Krattenmacher weiter. Darum würde er die Bewerbung so schnell wie möglich abschicken.
Die Hoffnung sei, dass für die Gemeinde ein Eigenteil von knapp einer Million Euro übrig bleibe.
Auf die Nachfrage von Monika Dobler (SPD), in welchem Haushalt diese Mittel eingeplant werden, antwortete Krattenmacher: „Der Ausbau für Zaisenhofen ist für dieses Jahr schon eingeplant. Über die nächsten Schritte muss dann neu entschieden werden.“Auch gab er zu Bedenken, dass andere Projekte schwieriger finanzierbar werden, sollte der Breitbandausbau Priorität in den künftigen Haushalten bekommen.
Als „einmalige Chance“bezeichnete Detlef Radke (FW) das Förderprogramm. Allerdings frage er sich, ob die Gemeinde trotzdem in Vorleistung gehen müsse oder wie die Zuschüsse schlussendlich fließen worden. Dies sei noch nicht endgültig geklärt, antwortete Kämmerer Roland Kant: „Das ist eine Kombination aus Bundes- und Landesprogramm. Erfahrungsgemäß ist es etwas kompliziert, die Zuschüsse abzurufen.“Eine abschließende Antwort gebe es zu diesem Thema noch nicht. Bürgermeister Krattenmacher ergänzte, dass der Gemeinderat entscheiden müsse, ob die Finanzierung tragbar sei, sobald der Förderbescheid eingehe.
Auf die Nachfrage von Martin Müller (IL), wer nach dem Bau Eigentümer der Glasfaserleitungen und damit auch für den Erhalt zuständig sei, war die Antwort der Verwaltung, dass die Infrastruktur der Gemeinde gehören wird. Die Hoffnung sei, so Krattenmacher, dass man von Betreibern Miete verlangen und so die Leitungen refinanzieren könne. Allerdings sei das nicht so leicht wie bei Abwasserrohren zum Beispiel, bei denen Gebühren erhoben werden.
Was passiert ohne Förderung?
„Was passiert, wenn wir den Zuschuss nicht bekommen?“, fragte Hans-Jürgen Schmidt, nachdem sich weitere Gemeinderäte für die schnelle Bewerbung um die Förderung aussprachen. Sollte der Zuschuss ausbleiben, könne man den Ausbau entweder lassen oder darauf hoffen, dass der Bund wegen der vermutlich hohen Nachfrage den Fördertopf wieder auffülle, antwortete Krattenmacher.
Kommt der Zuschuss, sollen Zaisenhofen-Süd und der Bereich Dürren-Bahngleise im Jahr 2020 ausgebaut werden. 2021 soll Kißlegg-Nord folgen. 2022 schließlich noch Kißlegg-Ost.