Der Minister mischt den Laden auf

Die AOK Sachsen-Anhalt mit Mitgliedern auch aus BadenWürttemberg – so stellt sich das Gesundheitsminister Jens Spahn vor. Und wieder einmal legt sich der CDU-Politiker mit wichtigen Akteuren im Gesundheitsbereich an – mit der mächtigen AOK-Familie und den Landesregierungen. Denn der bisherige Finanzausgleich spült dem AOK-Bereich generell deutlich mehr Geld auf die Konten als bei den anderen Kassenarten. Kommen dann noch vergleichsweise günstige Behandlungskosten und eine unterdurchschnittliche Arztdichte hinzu, führt das dazu, dass die AOK Sachsen-Anhalt so billig ist wie keine andere Kasse in Deutschland – nur ist sie bisher lediglich für Einwohner ihres Heimatbundeslandes zugänglich.

Spahn will auch hier den Laden aufmischen und für mehr Wettbewerb sorgen, damit letztlich die Zahl der bisher 109 gesetzlichen Kassen weiter schrumpft. Auch durch Fusionen über Kassenartgrenzen hinweg, also etwa zwischen einer AOK und einer BKK. Denn eine bundesweite Öffnung regionaler Kassen setzt nicht nur die seit Langem wählbaren Kassen unter Druck, auch in der AOK-Familie kann es zu Konkurrenz kommen – schließlich ist die AOK Baden-Württemberg teurer als jene in Sachsen-Anhalt. Eine Wettbewerbssituation, wie sie etwa unter den Ersatzkassen – etwa TK, Barmer und DAK – selbstverständlich ist.

Die AOKen sind tatsächlich groß und reich. Sie haben deshalb in den jeweiligen Bundesländern viel Macht – gegenüber einer Landesaufsicht, die oftmals, allerdings nicht im Süden, mehr als schwach ist. Die Aufsicht sieht die heimische AOK häufig schlicht als regionalen Wirtschaftsfaktor, dem man lieber nicht zu sehr auf die Finger schauen will. Das Bundesversicherungsamt, das für die bundesweit agierenden Kassen zuständig ist, geht derweil konsequent gegen Verstöße vor.

Jens Spahn will die Strukturen kräftig durcheinanderwirbeln. Das kann tatsächlich einen Preiswettbewerb entfachen. Und die noch immer große Kassenzahl reduzieren. Ob das letztlich wirklich den Patienten nutzt, muss sich noch zeigen.