Stadt lädt zur Ratssitzung – doch findet sie auch statt?
WANGEN (sz/jps) - Die Stadt Wangen lädt für kommenden Montag, 30. März, zur nächsten Gemeinderatssitzung ein. Dazu hat sie auch eine Tagesordnung veröffentlicht, unter anderem am Mittwoch per Anzeige in der „Schwäbischen Zeitung“. Ob die Sitzung aber tatsächlich stattfindet, ist derzeit noch offen. Klar ist aber: Sollte getagt werden, ist nicht nur der Ort ein anderer.
„Wir werden im Austausch mit den Fraktionen und Parteien bis zum Wochenende klären, ob die Sitzung tatsächlich stattfinden oder ob sie verschoben werden soll oder in welcher Besetzung sie stattfinden wird“, erklärt OB Michael Lang laut einer am Mittwoch von der Verwaltung veröffentlichten Mitteilung.
Ungeachtet dessen hat sie entsprechende Vorbereitungen getroffen. So wurde der Sitzungsort in die Stadthalle verlegt, um die geltenden Abstandsregelungen wahren zu können. Auch sei klar, dass die Sitzung gegebenenfalls öffentlich stattfindet. Laut Lang schreibe dies die Gemeindeordnung vor. Diese besagt laut Lang auch, dass der Gemeinderat von der Tagesordnung eine Woche im Voraus in Kenntnis gesetzt werden muss.
Zur Zusammensetzung des Rats erklärt der OB: Grundsätzlich ist das Gremium beschlussfähig, „wenn mindestens die Hälfte aller Gemeinderäte anwesend ist“. Man könne aber auch eine Notsitzung abhalten. „Zu einer solchen habe ich bereits hilfsweise eingeladen. Wir wären auch beschlussfähig, wenn wir nur in ganz kleiner Runde zusammenkämen.“
Wer die möglicherweise stattfindende Sitzung am Montag besuchen will, muss sich ebenfalls auf Veränderungen einstellen: „Das Publikum wird in einem entsprechend markierten Bereich, ebenfalls im Abstand sitzen“, so Lang. Und: „Wir werden die Einhaltung der Regeln auch sehr genau im Blick behalten.“
Grundsätzlich betont der Rathauschef den Willen, tagen zu wollen: „Der Staat muss auch und gerade in schwierigen Zeiten handlungsfähig bleiben. Es gibt Dinge, die müssen vorankommen, weil sonst das Leben nach Corona noch lange weiter stillsteht.“
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