Finanzierung für Bonus in der Pflege sichergestellt
BERLIN (epd) - Im Streit um die Finanzierung der geplanten Bonuszahlung für Altenpflegekräfte ist laut Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Lösung gefunden. Der Bund übernehme zwei Drittel, sagte Spahn am Montag. Das andere Drittel sollen Länder und Arbeitgeber übernehmen.
Den Vorschlag haben Spahn und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) an Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Altenpflege sowie die Fachminister der Länder übermittelt. In dem Brief werden die Adressaten gebeten, dieser Aufteilung der Finanzierung zuzustimmen.
Aus dem Schreiben geht auch hervor, wie hoch die angekündigten Prämien für die Gruppen von Beschäftigten ausfallen sollen: Pflegekräfte sollen bis zu 1500 Euro, in Teilzeit bis zu 1000 Euro bekommen. Auszubildende sollen bis zu 900 Euro erhalten und sonstige Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen bis zu 500 Euro. Die Prämie wird steuerfrei gestellt.
Spahn und Heil kündigen in dem Schreiben auch an, gesetzlich klarstellen zu wollen, dass die Finanzierung der Prämien nicht den Eigenanteil der Pflegebedürftigen erhöhen darf. Im zweiten Halbjahr will Spahn dem Brief zufolge mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) beraten, in welchem Umfang die gesetzliche Krankenund Pflegeversicherung Zuschüsse des Bundes erhalten soll, um den Beitragssatz stabil zu halten. „Dies wird auch die Frage der Refinanzierung dieser einmaligen Prämie umfassen“, heißt es darin. Die Krankenkassen wollten eine alleinige Finanzierung der Bonuszahlung über Beiträge nicht akzeptieren. Spahn geht nach eigenen Worten von Kosten von mehr als einer Milliarde Euro aus.