Nur wenige Mitarbeiter in Kurzarbeit
Warum das Instrument für die geschlossenen Ravensburger Museen nicht infrage kommt
RAVENSBURG - Die Museen und das Hallenbad in Ravensburg sind wegen der Corona-Beschränkungen seit Montag geschlossen. Und in der Eissporthalle dürfen momentan nur die Towerstars trainieren – alle anderen sind außen vor. Heißt: Einige Mitarbeiter der Stadtverwaltung haben gerade nicht allzu viel zu tun. Im Zuge der Pandemie dürfen dank des Tarifvertrags „Covid“seit April auch Kommunen Mitarbeiter in Kurzarbeit schicken. Warum das in der Praxis aber nur sehr wenig Angestellte trifft.
Vor der Pandemie war Kurzarbeit im öffentlichen Dienst gesetzlich nicht zulässig – für Beamte gilt das nach wie vor. Was die übrigen Abteilungen der Stadtverwaltung angeht, habe sich im Verlauf der ersten Welle herausgestellt, dass Kurzarbeit tatsächlich nur in sehr wenigen Bereichen möglich ist, wie Hauptamtsleiter Thomas Oberhofer auf Anfrage der „Schwäbischen Zeitung“sagt. Kriterium: Eine Abteilung müsse insolvenzfähig sein oder eine wirtschaftliche Ausrichtung haben.
Nach langen Diskussionen mit der Agentur für Arbeit sei laut Oberhofer deutlich geworden: Diese Kriterien erfüllen lediglich die Ravensburger Verkehrs- und Versorgungsbetriebe (einst Stadtwerke), die für den Betrieb von Hallenbad, Flappach und Eissporthalle zuständig sind. Ergo konnte man im Frühjahr von 8. Mai bis 14. Juni acht BäderbetriebsMitarbeiter in Kurzarbeit schicken. Auch in der aktuellen Situation erörtere man nun mit dem Personalrat, ob das in diesem Bereich erneut eine sinnige Möglichkeit sein könnte. Gegebenenfalls wären dann 14 Mitarbeiter der Verkehrs- und Versorgungsbetriebe betroffen.
In alle anderen städtischen Abteilungen wird es keine Kurzarbeit geben – weder Baubetriebshof noch Tourist-Information, Stadtbücherei, Museen oder Kulturamt seien als kurzarbeitsfähig anerkannt, stellt Oberhofer klar. Ernüchternd, denn: Dieses Instrument „würde uns wirtschaftlich helfen“. Da es wegen der momentanen Schließungen für das Aufsichts- und Empfangspersonal in Humpis- und Kunstmuseum nichts zu tun gibt, werden diese rund 20 Mitarbeiter nun woanders eingesetzt – sei es bei Aufräumarbeiten, bei der Besucherlenkung in den Rathäusern oder bei der Kontaktpersonenermittlung in Sachen Corona-Infektion.
Wobei Oberhofer deutlich macht, dass es in den restlichen Teilen der mehr als 800 Beschäftigte starken Stadtverwaltung mehr als genug zu tun gibt – schließlich würden die Anliegen der Bürger nach wie vor, nun eben telefonisch, per Mail oder über eine Terminvereinbarung bearbeitet. Beispielsweise in Haupt-, Ordnungs- und Sozialamt oder der Schulverwaltung komme man laut Oberhofer aufgrund der Pandemie gar an Belastungsgrenzen.
Ähnlich schaut es im Ravensburger Landratsamt aus: Hier musste bislang keiner der mehr als 1500 Mitarbeiter in Kurzarbeit. Denn speziell im Gesundheitsamt gibt es momentan so viel Arbeit, dass Kollegen – etwa aus dem Team des Bauernhausmuseums – , die grade nicht komplett ausgelastet sind, dort eingesetzt werden. Deshalb sagt Anja Kahle, Dezernentin für Organisationsentwicklung,
Personal und Kultur: „Kurzarbeit ist für uns nicht relevant.“Im Übrigen habe man auch schon während der ersten Corona-Welle „ganz, ganz wenig zu gehabt“– stattdessen „liefen und laufen die Bearbeitungen weiter“, so Kahle. Sprich: Ob Veterinär-, Jugend- oder Sozialamt, Feuerwehr oder Jobcenter – die Behörde hat nach wie vor denselben Arbeitsanfall. Allenfalls habe man im Zuge von Corona den Bürgerservice so umgestellt, dass vieles über Termine oder Mails erledigt wird. Dafür ist man im Gesundheitsamt an der Kapazitätsgrenze angelangt – wie die „Schwäbische Zeitung“berichtete, helfen mittlerweile fünf Bundeswehrsoldaten bei der Nachverfolgung der Kontakte von CoronaNeuinfizierten aus. Auch intern werden laut Kahle alle verfügbaren Mitarbeiter ins Gesundheitsamt abgezogen, um dort die Kräfte zu bündeln.