Zäher Abgang
Trump weist Amtsübergabe an Joe Biden an – Ganz geschlagen gibt er sich immer noch nicht
WASHINGTON - Nachdem er seine Niederlage tags zuvor de facto eingestanden hatte, war Donald Trump am Dienstag damit beschäftigt, einen verbalen Rückzieher nach dem anderen zu machen. In einem Tweet sprach er von Unregelmäßigkeiten beim Votum in Wisconsin, in einem anderen zitierte er den Schauspieler Randy Quaid, der verlangte, die gesamte Wahl zu wiederholen. Er arbeite hart daran, den Gestank des Votums von 2020 zu vertreiben, ließ er den Mimen nach einer Danksagung wissen. Wenn nicht alles täuscht, sind es bizarre Rückzugsgefechte eines Präsidenten, der sich massivem Druck aus den eigenen Reihen gebeugt hat, aber rhetorisch noch immer die Oberhand behalten möchte.
Mehr als zwei Wochen lang hatte sich Trump dagegen gesträubt, den Sieg Joe Bidens anzuerkennen. Seit dem 7. November, als die amerikanischen Fernsehsender seinen Widersacher zum Sieger erklärten, hatte er den unvermeidlichen Machtwechsel blockiert. Am Montagabend gab er sich geschlagen, wenn auch auf seine Art, ohne Biden zu gratulieren. „Im Interesse des Landes“habe er sein Team angewiesen, den Prozess für die Amtsübergabe zu starten, twitterte der Präsident. Er habe Emily Murphy, der Chefin der General Services Administration, der zuständigen Behörde der Bundesverwaltung, empfohlen, „zu tun, was getan werden muss“. Es war die Zäsur, auf die man in Washington so lange gewartet hatte. Der Moment, in dem der Abgewählte die Realität zu akzeptieren schien. Am Dienstag folgten denn auch schon die ersten praktischen Schritte. Das Pentagon gab bekannt, eine Taskforce des Ministeriums werde unverzüglich damit beginnen, Kontakte mit Bidens Team zu koordinieren.
Murphy, einst von Trump ernannt, hatte zuvor ein Schreiben an Biden geschickt, in dem sie den Demokraten offiziell als Gewinner der Wahl anerkannte. Zwar sprach sie darin nicht, wie es der Etikette entsprochen hätte, vom President-elect Joe Biden, doch was zählte, waren die praktischen Folgen des Briefs. Erst von da an konnten Bundesmittel, rund sechs Millionen Dollar, an die Mannschaft des designierten Präsidenten
fließen, um zum Beispiel Büroräume anzumieten. Erst nach dem formellen Schritt erhielt das neue Team Zugang zu vertraulichen Akten, erst danach durfte es sich von Mitarbeitern der noch amtierenden Regierung unterrichten lassen, um einen nahtlosen Übergang vorzubereiten.
Tatsächlich blieb Trump zu dem Zeitpunkt schon kaum etwas anderes übrig, als sein Schicksal zu akzeptieren. Vor Gericht war eine Klage nach der anderen abgeschmettert worden, nachdem seine Anwälte in keinem einzigen Bundesstaat Beweise für großangelegten Wahlbetrug vorlegen konnten. Sein verzweifelter Versuch, die amtliche Beglaubigung des Resultats in Swing States mit republikanischer Parlamentsmehrheit hinauszuzögern, war am Montag in Michigan krachend gescheitert. Dort bestätigte eine vierköpfige Wahlkommission, dass Biden den Staat mit 155 000 Stimmen Vorsprung gewonnen hat. Während sich einer der vier, ein Republikaner, der Stimme enthielt, verbündete sich dessen Parteifreund Aaron Van Langevelde mit den beiden Demokraten der Runde, um das Resultat zu zertifizieren. Nicht nur das, Van Langevelde kommentierte seine Entscheidung auch noch mit überaus deutlichen Worten. „Wir sind ein Staat des Rechts“, dessen Gesetze der Mensch zu akzeptieren habe, zitierte er John Adams, einen der Gründer der Republik.
Trump seinerseits hatte die Republikaner Michigans unter massiven Druck gesetzt, in der Hoffnung, das Ergebnis noch zu kippen. Ohne offiziell bestätigtes Resultat wäre es zumindest theoretisch noch denkbar gewesen, dass sich das Lokalparlament, kontrolliert von den Konservativen, einschaltet und ihn unter Hinweis auf nicht näher erläuterte Unregelmäßigkeiten zum Sieger ausruft. Einen Rückschlag musste der Amtsinhaber auch in Pennsylvania hinnehmen, wo die meisten Landkreise den Wahlausgang ebenfalls zertifizierten, ohne seinem Wunsch nach einem Aufschub nachzukommen. Dass die Würfel gefallen sind, war spätestens mit der Zäsur in Michigan auch republikanischen Parteigrößen klar, die lange gebraucht hatten, ehe sie sich aus der Deckung wagten – aus Angst vor der Basis, vor allem die weiße Arbeiterschaft, die immer noch hinter Trump steht.
Nach dem politischen Dammbruch am Montag aber brachen sie ihr Schweigen. „Ich habe Präsident Trump gewählt, aber Joe Biden hat gewonnen“, twitterte Senator Bill Cassidy aus Louisiana. Lamar Alexander, ein Senatsveteran aus Tennessee, empfahl Trump, den Schaden zu begrenzen, statt als schlechter Verlierer in die Geschichtsbücher einzugehen. Auch für den Fall, dass er 2024 die nächste Bewerbung fürs Oval Office anpeilt. „Wenn man im öffentlichen Leben steht, erinnern sich die Menschen zuerst daran, was man als Letztes getan hat.“