Pflegeheim-rechtsstreit belastet Bilanz
Anwalts- und Gutachterkosten verhageln Jahresrechnung der Hospitalstiftung für 2018
- Die Probleme beim Bau des städtischen Pflegeheims im Ebnet und die damit zusammenhängenden juristischen Nachwehen belasten die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist als Träger der Einrichtung weiterhin erheblich. Dies wurde bei der Jahresrechnung 2018 in der jüngsten Gemeinderatssitzung erneut deutlich. Das Defizit betrug 319 000 Euro, geplant war ein Fehlbetrag von 113 000 Euro.
„Die Jahresrechnung war eine schwere Geburt.“So begann Stefan Bär, Geschäftsführer der Hospitalstiftung, seinen Bericht in der Videositzung. Und fuhr fort, dass es schwierig gewesen sei, die „Sondereffekte
aus dem Klageverfahren zu finanzieren“.
Dahinter steckt ein seit Jahren schwelender Rechtsstreit um Baumängel beim 2015 in Betrieb gegangenen Pflegeheim im Ebnet. Die juristische Auseinandersetzung um den damals nötigen Austausch der Fenster ist mittlerweile beendet, der Streit um Mängel an der Außenfassade scheint zu einer unendlichen Geschichte zu werden. Laut Bär steht aktuell weiter ein Gutachten aus, auf dessen Grundlage eine Entscheidung fallen könnte – aber wohl nicht mehr in diesem Jahr.
Und so werden Anwalts- und Gutachterkosten in, so Stefan Bär, mittlerweile sechsstelliger Höhe weiter die Bilanzen der Hospitalstiftung belasten. Bei der Jahresrechnung 2018 war der laut Sitzungsvorlage „erhöhte Aufwand“für das Klageverfahren, samt Instandhaltungsmaßnahmen (vor allem für Kohlerhaus) und Abschreibungen, so hoch, dass trotz Kostensenkungen in anderen Bereichen ein Minus von 319 000 Euro herauskam. Laut Kämmerei wäre der Jahresverlust noch um rund 50 000 Euro höher ausgefallen, wenn im Rahmen des sogenannten Betrauungsakts der von der Stadt übernommene Teil der Verwaltungskosten korrekterweise erst 2021 verbucht worden wäre. Für 2019 geht der Hospitalgeschäftsführer aber davon aus, dass sich das Defizit mehr als halbieren wird. „Wir sind auf einem guten Weg.“
Gute Nachrichten hatte Bär vom Pflegeheim-betrieb in der Coronakrise: Keinen Todesfall habe es in der zweiten und dritten Welle gegeben, 98 Prozent der Bewohner und 85 Prozent des Pflegepersonals seien geimpft. „Leben und Normalität können sich wieder entwickeln.“Positive Reaktionen aus den Ratsfraktionen gab es für die geleistete Arbeit – aber auch Hinweise, weiter auf die Kosten zu achten.
OB Michael Lang als Stiftungsratsvorsitzender brachte es auf den Punkt: „Danke für das operative Geschäft. An den Zahlen müssen wir halt weiterhin arbeiten.“Das Votum für den Jahresbericht und die Entlastung des Geschäftsführers war einstimmig.