Nordkorea warnt Us-präsident Biden
Pjöngjang deutet Vorgehen der USA als feindselige Politik
(dpa) - Die selbst erklärte Atommacht Nordkorea hat Us-präsident Joe Biden wegen seiner Warnung vor ihrem Kernwaffenprogramm einen schweren Fehler vorgeworfen und mit Konsequenzen gedroht. Die Grundaussage der neuen Nordkorea-politik der USA sei jetzt klar geworden, erklärte ein hochrangiger Beamter des Außenministeriums in Pjöngjang am Sonntag in Anspielung auf die Rede Bidens vor dem Us-kongress vor einigen Tagen. Darin hatte Biden Nordkorea als „ernsthafte Bedrohung“für die Sicherheit der USA und der Welt bezeichnet.
Die Kritik Pjöngjangs erfolgte vor der Veröffentlichung der neuen Us-politik gegenüber Nordkorea. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, hatte zuletzt bestätigt, dass die Überprüfung der Politik jetzt abgeschlossen sei. Das Ziel bleibe die komplette Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel. Unter Denuklearisierung verstehen die USA die Abrüstung des nordkoreanischen Atomwaffenarsenals. Biden betonte in seiner Rede, seine Regierung werde mit Nordkoreas Bedrohungen „durch Diplomatie und strikte Abschreckung“umgehen.
Der Leiter der Abteilung für Usangelegenheiten im nordkoreanischen Außenministerium, Kwon Jong Gun, bezeichnete Bidens Äußerungen als nicht tolerierbar. Biden habe „im Licht der heutigen Sichtweise einen groben Fehler begangen“, wurde Kwon von den Staatsmedien zitiert. Nordkorea werde gezwungen sein, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, „und mit der Zeit werden sich die USA in einer sehr ernsten Situation wiederfinden“.
Wie es von Pjöngjang üblich ist, warf Kwon den USA eine feindselige Politik und „konstante nukleare Erpressung“vor. Die Entwicklung von Atomwaffen verteidigte Kwon als Recht auf Selbstverteidigung. Nordkorea ist wegen seines Atomprogramms harten internationalen Sanktionen unterworfen. Unter anderem entwickelt es auch Langstreckenraketen, die besonders von den USA als Gefahr wahrgenommen werden.
Die neue Politik gegenüber Nordkorea stelle „einen angemessenen, praktischen Ansatz für die Diplomatie mit Nordkorea dar, mit dem Ziel, die Bedrohung für die USA zu beseitigen“, zitierte die „Washington Post“einen hochrangigen Us-regierungsbeamten. Details wurden zunächst nicht bekannt.
Bidens Nationaler Sicherheitsberater, Jake Sullivan, reagierte auf die Drohung Pjöngjangs am Sonntag mit moderaten Tönen. „Unsere Politik gegenüber Nordkorea zielt nicht auf Feindseligkeit ab, sondern auf Lösungen“, sagte Sullivan dem Fernsehsender ABC. Die Us-regierung sei bereit, auf diplomatischem Weg auf das Ziel einer Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel hinzuarbeiten, und gleichzeitig „praktische Maßnahmen“vorzunehmen, die helfen könnten, auf dem Weg zu diesem Ziel Fortschritte zu machen.
In einer separaten Erklärung warf das Außenministerium in Pjöngjang den USA im Zusammenhang mit einer Mitteilung des Us-außenministeriums zur Menschenrechtssituation in Nordkorea vom 28. April auch vor, die Würde von Machthaber Kim Jong-un verletzt zu haben. In der Mitteilung anlässlich der „Freiheitswoche für Nordkorea“hieß es unter anderem: „Wir stehen an der Seite von Millionen Nordkoreanern, deren Würde und Menschenrechte durch einen der repressivsten und totalitärsten Staaten weltweit verletzt werden.“
Nordkoreas Außenministerium bezeichnete dies als Provokation und „Manifestation der feindseligen Politik“. Der isolierten Führung in Pjöngjang werden immer wieder schwere Menschenrechtsverstöße vorgeworfen. Nordkorea bestreitet diese.