Im Freien über Videositzungen abgestimmt
Amtzells Gemeinderat ändert dafür die Hauptsatzung – Nicht alle sind begeistert
- Zweigeteilt ist sie gewesen, die jüngste Gemeinderatssitzung der Amtzeller. Denn bevor überhaupt digital abgestimmt werden kann, musste erst einmal die Hauptsatzung geändert werden und dies in Präsenz bestätigt werden. So gab es am Mittwoch zunächst einmal eine digitale Vorberatung und Diskussion, bevor sich das Gremium schließlich vor der Turnhalle traf, um real abzustimmen. Unter anderem wurde bei diesem Votum die Hauptsatzung geändert, die künftig auch Videositzungen zulässt. Nicht aber ohne Bedenken.
Bis zum Jahreswechsel war die Videokonferenz in der Gemeindeordnung verankert. „Ab 2021 ist aber ein Passus in der Hauptsatzung notwendig“, erläuterte Bürgermeister Clemens Moll. Eigentlich wollte man die Hauptsatzung gemeinsam mit anderen Änderungen wie beispielsweise der Unechten Teilortswahl angehen. Doch die pandemische Entwicklung veränderte die Ursprungspläne. Paragraph 37, Absatz zwei, der landesweit geltenden Gemeindeordnung regelt, dass eine Gemeinderatssitzung grundsätzlich die persönliche Anwesenheit der Ratsmitglieder erfordert.
Im Zuge der Corona-pandemie wurde durch einen Zusatz die Möglichkeit aufgenommen, unter bestimmten Voraussetzungen anstelle einer Gemeinderatssitzung in Form einer Präsenzsitzung eine Videositzung oder vergleichbare Verfahren durchzuführen. Einfach, um handlungsfähig zu bleiben. Dies zieht aber eine Änderung der Hauptsatzung nach sich.
Moll sagte, dass eine Videokonferenz eine reale Sitzung nicht ersetze: „Auf der anderen Seite haben wir eine Vorbildfunktion.“Er merkte auch an, dass bei der Videositzung am Mittwoch gut 30 Personen dabei gewesen sind: „Ein größere Teilhabe aus der Gemeinde hatten wir bei einer Haushaltssitzung noch nie.“Dennoch sollen Videokonferenzsitzungen der Ausnahmefall bleiben – und laut Moll keinesfalls zur Regel werden. „Ich habe mit Videokonferenzen schon ein bisschen ein Problem“, gestand Gemeinderätin Imelda Schnell (Unabhängige Liste) und erläuterte ihre Bedenken: „Die Rechtslage ist nicht vollends geklärt.“
Schnell beharrte auch auf die klare Aussage, dass Videokonferenzen nicht aus Bequemlichkeit, sondern nur in Pandemien oder anderen Naturkatastrophen gemacht werden sollen und dürfen. Später äußerte sie auch dahingehend Bedenken, dass nicht alle Gemeinderäte im Bild zu sehen sind und dies beispielsweise auch Abwesenheit bedeuten könnte.
Grundsätzlich, sagte Moll, könne man die Sitzung auch in die Halle übertragen. Er gab aber zu bedenken, dass sich der Gemeinderat nicht besser stellen sollte als Bürger, die dann dort zusammenkommen müssen. Die Sitzungsleitung sei in einer Videokonferenz auch deutlich anstrengender, sagte Moll.
Adelinde Wanner (Offene Bunte Liste) forderte die Zustimmung des Gemeinderates vor jeder Sitzung. Hierauf wurde der Zusatz mit aufgenommen, dass der Bürgermeister von Amtzell eine solche Sitzung im
Vorfeld mit Vertretern des Gemeinderats, in Person mit den ehrenamtlichen Bürgermeister-stellvertretern, absprechen und abstimmen werde. „Es geht im Grundsatz darum, eine Möglichkeit einer Sitzung zu schaffen“, sagte Martin Weber (CDU).
Am Ende gab es bei der Hybridsitzung ein einstimmiges Votum für die Änderung der Hauptsatzung. Eine persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum ist unter bestimmten Voraussetzungen wie der aktuellen Pandemie nicht mehr zwingend notwendig.
Grundsätzlich aber, so heißt es in der Vorlage der Gemeindeverwaltung, sind die Sitzungen des Gemeinderats unter Einhaltung der Hygienebestimmungen auch weiterhin als Präsenzsitzungen geplant.