Amtzell bleibt im Biosphäre-prüfprozess
Antrag auf einen Ausstieg scheitert nach einer emotionaler Debatte im Gemeinderat
- Nach einer lebhaften, teils emotionalen Debatte um einen möglichen Ausstieg aus dem Prüfprozess für ein Biosphärengebiet Oberschwaben hat sich der Amtzeller Gemeinderat nur hauchdünn dagegen ausgesprochen. Bürgermeisterin Manuela Oswald entschuldigte sich gar für ihre eigene Emotionalität, als sie zu Beginn der Diskussion ein geradezu leidenschaftliches Plädoyer für den Verbleib im Prüfprozess hielt.
Oswald machte dabei deutlich, dass sie die Sorgen der Landwirte vor einem weiteren Großschutzgebiet durchaus nachvollziehen könne. Sie gab aber zu bedenken: „Wir haben noch nicht alle Informationen auf dem Tisch.“Daher wolle sie den Prozess nicht stoppen, sondern konstruktiv begleiten. „Dies halte ich für wichtig, um an guten regionalen beziehungsweise lokalen Lösungen zu arbeiten, ergebnisoffen, unabhängig von einem Biosphärengebiet.“Dem Gemeinderat würde mit dem Antrag auf Ausstieg aus dem Prüfprozess eine Entscheidung aufgedrängt, die der Sache nicht gerecht werde.
Antragsteller Stefan Rilling (CDU) brachte hingegen nochmals seine Sorgen zum Ausdruck: „Wenn wir das weiterlaufen lassen, dann stellt man uns später vor vollendete Tatsachen.“Im Allgäu und Oberschwaben gebe es bereits erfolgreiche Landwirtschaft, Gewerbebetriebe, schöne Landschaften und eine große Vereinsvielfalt. „Dafür brauchen wir nicht noch mal ein Großschutzgebiet, das über alles drübergestülpt wird.“Rilling vermutet, dass das Land mit dem Plan für ein Biosphärengebiet „scharf ist auf unsere Flächen“. Er ist überzeugt, dass es dafür dann keinen Ausgleich gebe und eine intensive Landwirtschaft nicht mehr möglich sei.
Otto Allmendinger von der UL argumentierte ähnlich: „Es geht denen um die Niedermoore, die wir hier überall haben.“Auch er habe solche Grundstücke. „Ich hätte nix gegen eine Wiedervernässung, wenn ich angemessen entschädigt werden würde. Aber das haben die nicht vor.“Er sprach sich wie Rilling oder Claus Schmehl von den Bürgern für Amtzell und Pfärrich (BAP) dafür aus, den Prüfprozess zu beenden und damit „ein Signal zu setzen“. Schmehl wehrte sich außerdem gegen den Vorwurf, man mache den Gemeinderat zum Spielball von Interessengemeinschaften, wie er von der Bürgermeisterin vorgebracht worden war: „Ich bin weder von einer Allianz (Anmerkung der Redaktion: gemeint ist die Allianz der Landeigentümer und Bewirtschafter) noch von sonst jemandem gesteuert. Ich finde einfach, wir sollten da nicht mitmachen.“
Andere Gemeinderäte wiederum mochten sich nicht ganz so klar positionieren. Adelinde Wanner (Bunte Liste) seufzte: „Ich schwanke hin und her und bin nicht sicher, wann der richtige Zeitpunkt für eine Entscheidung ist.“Sie hat vor allem Gewerbef lächen und den Naturschutz insgesamt im Blick. Auf beiden Feldern gelte es in Amtzell, konzeptionell weiterzudenken. Imelda Schnell (UL) beklagte, dass „der Infoprozess sich in die Länge zieht“, wodurch eine Entscheidung schwer zu treffen sei. Und Thomas Linder (UL) stellte schließlich den Antrag, die Entscheidung, ob Amtzell aus dem Prüfprozess aussteigt, zu vertagen – weil eben noch nicht alle Fakten auf dem Tisch lägen. Nach einigem Hin und Her wurde eine Vertagung von den Gemeinderäten jedoch mehrheitlich abgelehnt. Nach der letzten Gemeinderatssitzung, bei der der Antrag
zum ersten Mal zur Sprache gekommen war, so beklagte Maria Prinz (UL), sei sie von einem Blogger persönlich für ihre Aussagen angegangen worden. „So sollten wir nicht miteinander umgehen“, erklärte sie jetzt in der Sitzung. Zum Schutz der Räte beantragte Martin Weber (CDU) daher, über den Ausstieg aus dem Prüfprozess geheim abzustimmen. Diesen Vorschlag nahm der Gemeinderat an, die Verwaltung teilte daraufhin von ihr vorbereitete Stimmzettel für ein geheimes Votum aus. Das ergebnis war denkbar knapp: Es gab sieben Stimmen für einen Verbleib im Prüfprozess und sechs dagegen, bei einer Enthaltung. Damit bleibt Amtzell wie von seiner Bürgermeisterin erhofft, „am Verhandlungstisch sitzen, bis alle Fakten auf dem Tisch sind, bis klar ist, was rauskommt, bis allen Beteiligten die Vor- und Nachteile bewusst sind“.