Solinger Bergische Morgenpost/Remscheid
Josef Neumann tritt 2021 als SPD-Chef ab
Amtszeit endet nächstes Jahr. Partei entschuldigt sich bei Grünen für die Abweichler bei Bezirks-Wahlen.
Die Solinger Sozialdemokraten müssen sich bei ihrem Parteitag im kommenden Jahr einen neuen Vorsitzenden suchen. Denn dann wird der langjährige SPD-Chef Josef Neumann nicht mehr antreten. Das hat Neumann am Dienstag angekündigt, nachdem sich der Vorstand sowie der Unterbezirksausschuss der SPD zuvor zu einer Krisensitzung getroffen hatten, bei der vor allem die Aufarbeitung der Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg / Höhscheid und in Mitte gestanden hatten.
Dort waren die auch von den Sozialdemokraten unterstützten Kandidatinnen von Bündnis 90 / Die Grünen, Dorothea Geßner (Burg / Höhscheid) sowie Helga Bisier (Mitte) durchgefallen und die zwei CDU-Bewerber Paul Westeppe und Hansjörg Schweikhart zu neuen Bezirksbürgermeistern gewählt worden. Ausschlaggebend dafür dürften unter anderem Abweichler aus der SPD gewesen sein, für deren Verhalten sich die Partei nun noch einmal entschuldigte.
„Vorstand und Unterbezirksausschuss haben beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen entstanden ist“, sagte Parteichef Neumann, der im Anschluss an die mehrstündige Krisensitzung unterstrich, „ebenso einstimmig“habe es ein Bekenntnis dazu gegeben, „weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten“.
Hart gingen Vorstand und Unterbezirksausschuss hingegen mit den eigenen Abweichlern ins Gericht. Diese „Handvoll einzelner“habe persönliche Interessen vor das Wohl von Stadt und Partei gestellt. Dementsprechend groß seien in der SPD „Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen“. Tatsächlich hatten sich Grüne und Sozialdemokraten nach der Wiederwahl von Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) als rot-grüner Kandidat und im Vorfeld der Wahlen in den Bezirksvertretungen
auf gemeinsame Listen mit einer jeweiligen Spitzenkandidatin der Grünen verständigt.
Diesen Weg war die CDU, die zum Beispiel in Mitte auf einen Bewerber aus der SPD als stärkster Fraktion bestanden hatte, aber nicht mitgegangen. Vielmehr stellten die Christdemokraten eigene Kandidaten auf, die schließlich mit den CDU-Stimmen, denen von der FDP sowie mutmaßlich mit Hilfe der anonymen SPD-Abweichler sowie der AfD gewannen.
Die entstandenen Scherben will die SPD nun aufkehren. „„Wir haben beschlossen, wie wir die Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagte Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten Arbeitsprogramme und der Austausch mit den Grünen, aber auch die Aufarbeitung in der SPD. Konstantin Klopp:
„Unser Engagement für die beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“
Daran will auch die Ratsfraktion mitarbeiten. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns“, sagte Fraktionschefin Iris Preuß-Buchholz am Dienstag.
Darüber hinaus hieß es bei der SPD, man sei erleichtert, dass Partei-Vorsitzender Neumann noch bis zum offiziellen Ende seiner Amtszeit im Frühjahr 2021 weitermachen werde. Direkt nach den Bezirks-Wahlen hatte der SPD-Chef erklärt, über persönliche Konsequenzen nachzudenken.
Der turnusgemäß anstehende Parteitag der SPD muss nächstes Jahr einen Nachfolger wählen. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, betonte Josef Neumann nach der Konferenz von Vorstand sowie Ausschuss, an der 40 Genossen teilgenommen hatten.