Solinger Bergische Morgenpost/Remscheid
„Schmidt auszubooten war ein Fehler“
Der neue Bezirksbürgermeister von Mitte über seine Wahl, die AfD, Versäumnisse der SPD und künftige Aufgaben.
Herr Schweikhart, Sie sind, für viele überraschend und vor allem wohl durch eine zerstrittene SPD, ins Amt gekommen. Wie bewerten Sie, dass die Kandidatin Helga Bisier (Grüne) mit zwei Stimmen weniger unterstützt wurde, als zu erwarten war?
HANSJÖRG SCHWEIKHART Ich vermute, da zeigt sich, dass es bei der SPD Mitglieder – vor allem in den unteren Chargen – gibt, die eine grüne Bezirksbürgermeisterin ablehnen. Mir war vor der Wahl schon zu Ohren gekommen, dass es knistert. Der große Fehler war sicher auch, dass die SPD meinen Vorgänger Richard Schmidt ausgebootet hat. Da hat sich die SPD-Führung verspekuliert. Wir in der CDU hatten besprochen, gemeinsam mit der SPD eine Liste aufzustellen, bei der die SPD den Bezirksbürgermeister stellt. Wir wären in die zweite Reihe getreten. Das hatte die SPD ausdrücklich abgelehnt. So kam es zur eigenen Liste.
Wird es schwieriger werden, zu gemeinsamen Beschlüssen zu kommen?
SCHWEIKHART Das glaube ich nicht. Es geht in der Regel um Sachthemen, die meistens einstimmig verabschiedet werden. Vieles hängt jetzt auch vom Verhalten der SPD ab. Lassen Sie mich aber noch ein Wort zur Wahl verlieren: Die CDU und ich wurden kritisiert, weil wir von der AfD unterstützt worden seien. Es war eine geheime Abstimmung und keiner weiß, wer wie abgestimmt hat. Ich selbst habe überhaupt keine Affinität zur AfD. Ich versichere auch: Es gab und gibt keine Gespräche und Verabredungen mit dieser Partei. Mein Vater war im christlichen Widerstand gegen die Nazis, und so bin ich auch erzogen worden. Ich hasse nichts mehr als das, was man heute von solchen Leuten wieder hört. Es wäre mir am liebsten, wenn die AfD wieder von der Bildfläche verschwinden würde. Früher traten diese Leute mit Springerstiefeln
auf und waren leicht zu erkennen. Heute wirken sie wie Wölfe im Schafspelz. Aber: Wir leben in einer Demokratie, die AfD kann ihr Stimmrecht ausüben.
Ein Blick in die zukünftige Arbeit in der Bezirksvertretung: Wo liegen die Herausforderungen in Bezug auf das Konzept „City 2030“?
SCHWEIKHART Es gibt große Pläne in der Innenstadt, die wir mittragen und mitverantworten werden. Die Innenstadt muss in den kommenden fünf Jahren neu organisiert werden. Ein großes Problem wird dabei die Neuregulierung des Verkehrs in der City werden. Das hängt mit den Neubauplänen der Sparkasse zusammen. Ich halte nichts von verkehrspolitischen Schnellschüssen. Wir brauchen dringend eine neue Orientierung in der Innenstadt für den Verkehr.
Welche Impulse für den Handel erhoffen Sie sich?
SCHWEIKHART Wenn die Sparkasse abgerissen wird, entsteht dort viel Wohnraum mit starkem Zuzug und neuen Chancen für Einzelhändler.
Wird sich das Bild der City ändern?
SCHWEIKHART Die City wird zwischen Neumarkt und Clemens-Galerien bleiben. Für den unteren Bereich der Hauptstraße ab der Linksgasse sehe ich aber keinen Handel mehr. Dort sollte in Wohnungen investiert werden und ein Ausbau Richtung Goerdelerstraße erfolgen.
Wie soll das umgesetzt werden?
SCHWEIKHART Dazu sollten sich Eigentümergesellschaften bilden. Es geht darum, die Häuser an moderne Wohnanforderungen anzupassen. Die Chancen sind da, weil es nur mehr Zuzug in die City geben wird, wenn das Wohnangebot passt.