Solinger Bergische Morgenpost/Remscheid
Farbtöpfe, Kandidaten und ungelegte Karten
2021 wird ein Superwahljahr mit sechs Landtagswahlen und der Bundestagswahl im Herbst. Und obwohl wesentliche personelle Fragen noch offen sind, planen die Strategen in den Parteien schon jetzt, wer mit wem zusammenarbeiten könnte.
vor allem Wählerinnen, die bislang für Merkel votierten, im September ihr Kreuz bei den Grünen machen. Die Entscheidung, ob Annalena Baerbock oder Robert Habeck die Grünen in den Bundestagswahlkampf führen, könnte auch davon abhängen, wer im Januar neuer CDU-Vorsitzender wird. Mögliche Konfliktfelder zwischen Union und
Grünen: Innenpolitik, Flüchtlinge, Landwirtschaft, Energie, Verkehr.
Für Schwarz-Gelb wiederum gibt es gegenwärtig deutlich keine Mehrheit. FDP-Chef Christian Lindner stünde zudem nach seinem Ausstieg 2017 aus Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition im Bund gewaltig unter Druck. Er hätte kaum Verhandlungsmasse und müsste beinahe jeden Koalitionsvertrag akzeptieren, den ihm Union und Grüne im Falle eines erneuten Versuches von Schwarz-Grün-Gelb für eine Jamaika-Koalition vorlegen.
Schwarz-Rot: Eine Wiederauflage der großen Koalition im Bund kann rechnerisch möglich werden, ist aber in allen drei Parteien höchst unbeliebt. 2017 hatte SPDChef
Martin Schulz noch am Wahlabend einen erneuten Gang in eine Groko unter Merkels Führung kategorisch ausgeschlossen, musste seine Partei dann aber nach dem Platzen der Jamaika-Sondierungen im Bund doch in diese ungeliebte Koalition schicken. Die SPD steckt seither in einem Dauertief von deutlich weniger als 20 Prozent im Bund. SPD-Kandidat Olaf Scholz dürfte auf Rot-Grün-Rot unter seiner Führung spekulieren, doch nach gegenwärtigen Umfragen gibt es für eine solche Koalition im Bund keine Mehrheit. Folglich ist derzeit auch Grün-RotRot keine realistische Option, wobei die Grünen der SPD seit Längerem den zweiten Platz in der deutschen Parteienlandschaft abgelaufen haben. Die SPD sieht auf dem Weg in Richtung alter Stärke in den Grünen gegenwärtig den Hauptkonkurrenten, auch wenn die Union der erklärte politische Gegner ist. Mit den Linken dürfte es für SPD wie Grüne vor allem in der Außen-, Sicherheits-und Verteidigungspolitik massive Konflikte geben, denn die Linke würde die Nato am liebsten auflösen und lehnt Auslandseinsätze der Bundeswehr ab.
Das Superwahljahr 2021 wirft seine Schatten voraus. Was niemand will und alle fürchten: einen Corona-Wahlkampf auf leeren Marktplätzen und in leeren Hallen. Aber davor soll ja der Impfstoff schützen. Für die Kandidaten heißt es dann: Geprüft und geimpft für höchste Ämter.