RD/AfD-Fraktion im Stadtrat bricht auseinander

(or) Die Mitglieder der RD/AfD-Fraktion im Solinger Stadtrat verlieren – rund ein Vierteljahr nach der Kommunalwahl – ihren Status als Fraktion. Denn nachdem Ratsherr Dietmar Gedig noch im alten Jahr erklärt hat, nicht mehr der Fraktion angehören zu wollen, verfügt die AfD nicht länger über die für eine Fraktion nötige Anzahl von drei Mitgliedern.

Tatsächlich hatte sich dieser Bruch bereits länger angekündigt. So hatte sich der ursprüngliche Kandidat der AfD für das Amt des Oberbürgermeisters, Johannes Motz, noch vor der Wahl zurückgezogen. Und es war in der Vergangenheit wiederholt zu Auseinandersetzungen unter anderem um die inhaltliche Ausrichtung der Partei sowie um die Außendarstellung gekommen.

Dabei hatten vor allem Stellungnahmen in den sozialen Medien wie Facebook zu Differenzen geführt, die nun in der Spaltung mündeten. Beispielsweise war im Herbst 2020 auf der Facebook-Seite der RD/ AfD-Fraktion ein Post veröffentlicht worden, in dem die Grünen in Solingen in der Diktion des NS-Regimes als „Volksschädlinge“bezeichnet worden waren.

Besonders in der Kritik steht seit geraumer Zeit der frühere Solinger Parteichef und Ratsherr Henrik Wiegand, gegen den ein Parteiausschlussverfahren läuft. „Wir missbilligen Herrn Wiegands Verhalten, Aussagen, Posts und Schreibstil aufs Schärfste“, sagte jetzt der kommissarische Sprecher der AfD Solingen, Tobias Montag. Gleichzeitig kündigte Montag an, die AfD werde sich zukünftig – ohne Wiegand – auf Inhalte konzentrieren.

Wiegand selbst erklärte derweil, er habe schon im Juni seinen Austritt „postuliert“. Tatsächlich hatte die AfD aber erst im Oktober erklärt, dass Wiegand vom Kreissprecher-Posten zurücktrete und die Partei verlassen werde. Parallel war nach der Wahl eine RD/ AfD-Fraktion gebildet worden, deren Geschäftsführer Wiegand wurde – und deren Kürzel RD für „Rationale Demokraten“steht.

Fraktionschef wurde seinerzeit der dritte Ratsherr der Fraktion, Andreas Lukisch. Der Parteivorstand um den kommissarischen Sprecher Montag rechnet damit, dass Lukisch zukünftig mit Dietmar Gedig eine Ratsgruppe bildet. Andreas Lukisch wiederum erklärte am Freitag, er werde vor dem nächsten Kreisparteitag „diesbezüglich keine Entscheidung“treffen. Dieser ist für den 9. Januar geplant.