Aufregung um Jens Spahn

Weil er für Laschet beim Parteitag warb, strafte die Basis den Minister ab. Die Reue folgte.

Aufregung gab es beim CDU-Bundesparteitag um einen, der gar nicht zur Wahl stand: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warb für seinen Team-Partner Armin Laschet. Spahn meldete sich auf dem Parteitag am Samstag in einer Fragerunde der Delegierten zu Wort. Das Problem: Er stellte gar keine Frage, er warb für Laschet.

Dieser sei die „richtige Antwort“auf die nun anstehende Personalfrage, sagte Spahn. Der NRW-Ministerpräsident habe die Fähigkeit, verschiedene Lager zusammenzuführen: „Er lebt Zusammenhalt.“Zwar seien er und Laschet „nicht immer gleicher Meinung“. Sie beide seien aber der Überzeugung, dass es nach 16 Jahren der Kanzlerschaft von Angela Merkel „Kontinuität beim Regieren“brauche, „aber auch neue Impulse für die 20-er Jahre“.

Die Anhänger von Friedrich Merz machten danach ihrer Empörung in den sozialem Medien Luft. Von einem „Foulspiel“war die Rede. Der Auftritt sei unfair und gegen die Regeln. In der CDU hieß es, auch wenn der Part „Fragerunde“hieße, könne man grundsätzlich alle Formen der Beteiligung wählen - das sei grundsätzlich jedem selbst überlassen. Ein Parteigericht hätte bei einer ähnlichen Situation auf einem früheren Parteitag schon mal entsprechend entschieden.

Wie auch immer, die Einlassung schien sich zu rächen: Bei der Wahl zum Vize-Parteichef erhielt der 40 Jahre alte Minister mit 589 Stimmen das mit Abstand schlechteste Ergebnis der fünf Bewerber.

Am Sonntag dann bedauerte Spahn seinen Auftritt öffentlich.

„Ich sehe im Nachhinein: Es war nicht das passende Format“, schrieb der CDU-Politiker auf Twitter. „Das bedauere ich.“Er habe als Laschets Teampartner vor der Wahl des Parteichefs noch einmal für ihn werben wollen. „Das sorgte und sorgt bei manchen für Irritationen.“

Zugleich rief Spahn die CDU zur Geschlossenheit auf: „Nach unserem Parteitag heißt es nun zusammenstehen, hinter unserem Vorsitzenden Armin Laschet und für den Erfolg der Union.“Laschet verteidigte den Gesundheitsminister am Samstagabend im Fernsehen: Er habe Spahns Auftritt „in Ordnung“gefunden.

In seiner Bewerbungsrede für den stellvertretenden CDU-Vorsitz hatte Spahn den Koalitionspartner SPD harsch attackiert. „Manch andere Partei versucht in diesen Zeiten, schon Opposition und Regierung gleichzeitig zu sein.“Diese Zeit der Pandemie sei keine Zeit für vorgezogenen Wahlkampf. „Es ist die Zeit zum anpacken, es ist die Zeit zum Probleme lösen, es ist die Zeit zu führen, zu gestalten, und nicht die Zeit, um von der Seite zu meckern.“

Die SPD hatte in den vergangenen Wochen Spahn als den für die Pandemiebekämpfung verantwortlichen Fachminister wegen der schleppend anlaufenden Impfkampagne und der Impfstoff-Beschaffung harsch kritisiert.

Spahns Kabinettskollege, SPD-Finanzminister Olaf Scholz, hatte ihm einen Fragenkatalog übergeben – die Union reagierte empört. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Spahn daraufhin die alleinige Zuständigkeit für die Impfkampagne entzogen. Künftig wird sich ein Kabinettsausschuss darum kümmern.