Mehr Attacken auf Ordnungskräfte

Bei Corona-Kontrollen in den Städten gab es verstärkt Angriffe und Beleidigungen.

Die Pandemie hat sich stark auf die tägliche Arbeit städtischer Mitarbeiter ausgewirkt – in der Regel negativ. In manchen Kommunen gab es 2020 mehr Übergriffe auf Ordnungskräfte als in den Vorjahren, wie eine Umfrage unserer Redaktion ergeben hat.

Übergriffe

In Köln verdoppelte sich die Zahl der Strafanträge bei Attacken gegen kommunale Mitarbeiter von 75 (2019) auf 140. In Dortmund wurden im Vorjahr 90 Strafanzeigen erstellt (17 für Widerstand, 15 wegen Bedrohungen und 58 aufgrund von Beleidigungen). 2019 waren es in Dortmund 84 Strafanzeigen gewesen. In Duisburg verdoppelte sich die Zahl der Attacken von zwölf (2019) auf 23 Übergriffe. In Dormagen kennt man die genaue Anzahl solcher Fälle nicht. Ein Sprecher der Stadt sagt aber: „Verbale Anfeindungen kommen häufiger vor.“Das bestätigt auch die Sprecherin der Stadt Leverkusen. Es gibt aber auch Städte ohne Attacken – etwa Moers, Goch und Kleve.

Attacken mit Corona-Bezug

In Köln hatten 100 der 140 Stafanzeigen einen Corona-Bezug. In Aachen fielen 15 von 28 Strafanträgen auf Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung durchgeführt wurden.

Während coronabedingte Einsätze hinzugekommen seien, habe sich das Einsatzaufkommen in anderen Bereichen (Lärmbeschwerden, Kontrollen von Gaststätten) verringert, sagte die Sprecherin der Stadt Aachen. In Leverkusen kam es bei den beiden einzigen Angriffen auf Ordnungshüter bei Kontrollen zur Einhaltung der Abstandsregel und der Maskenpflicht. In Dormagen ist ein solcher Fall bekannt.

Art der Übergriffe/Täter

Bei den Angreifern handelte es sich in der Regel um Einzeltäter. Einen besonders heftigen Fall gab es in Dortmund. Dort attackierte eine 19-Jährige einen Ordnungsamtsmitarbeiter während einer Kontrolle zur Einhaltung der Maskenpflicht mit einem Messer. In Duisburg wurde ein städtischer Mitarbeiter von einem Passanten im Gesicht verletzt, nachdem er ihn auf die fehlende Maske aufmerksam gemacht hatte. In Leverkusen beleidigte und bedrohte ein Radfahrer Ordnungskräfte und versuchte, sie zu schlagen. Zudem wurde in Leverkusen eine Mitarbeiterin bei einer Personenkontrolle weggestoßen. Sie fiel daraufhin zu Boden.

Verfahren mit Corona-Bezug

In der Bußgeldstelle der Stadt Leverkusen sind bis 1. Januar 2021 etwa 1000 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung eingegangen. In Dortmund wurden 11.639 Ordungswidrigkeitsverfahren eingeleitet – unter anderem wegen Verstößen gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. In Duisburg waren es 5958 solcher Verfahren, in Bielefeld 2143. Köln erließ 2565 Bußgeldbescheide.

Einnahmen

Zusammengerechnet nehmen die Kommunen durch Corona-Verfahren mehrere Millionen Euro ein. In Aachen zum Beispiel beläuft sich die Gesamtsumme auf 815.521 Euro, in Köln auf 608.000 Euro, in Düsseldorf auf rund 500.000 Euro. Die Stadt Bielefeld meldete für 2020 Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgeldern von rund 277.000 Euro, in Leverkusen waren es 199.000 Euro, in Dormagen rund 75.000 Euro, in Kleve 62.650 Euro, in Goch 18.150 Euro.

FOTO: DPA Die Ordnungsämter kontrollieren, ob die Corona-Maßnahmen eingehalten werden.