Solinger Bergische Morgenpost/Remscheid
BfS und ABI bilden neue Fraktion
Die Ratsmitglieder der beiden Vereine BfS und ABI gehen fortan als Fraktion gemeinsame Wege. Ziel ist es, im Stadtrat Oppositionsarbeit zu betreiben. Schwerpunkte liegen in der Verkehrspolitik, bei der Bürgerbeteiligung und im Zuwi.
Die drei Mitglieder der beiden politischen Vereine gehen im Solinger Stadtrat künftig als Fraktion gemeinsame Wege.
Die politische Landschaft in Solingen bleibt weiter in Bewegung. Nachdem sich die Linke und die Partei nur wenige Wochen nach der zurückliegenden Kommunalwahl vom vergangenen September unter dem Namen Die Linke/Die Partei zu einer gemeinsamen Ratsfraktion zusammengeschlossen haben und kurz darauf die bisherige AfD-Fraktion zerbrochen ist, steht nun die nächste Veränderung an. Denn wie die BfS und die Alternative Bürgerinitiative (ABI) am Donnerstag bekanntgaben, wollen auch sie in Zukunft eine Stadtratsfraktion bilden.
Die neue BfS / ABI-Fraktion setzt sich dabei aus den bisherigen Ratsmitgliedern der Bürgergemeinschaft für Solingen, Jan Michael Lange und Martin Bender, sowie dem ABI-Vertreter im Rat, Hakan Secgin, zusammen. Den Vorsitz übernimmt Jan Michael Lange, während Martin Bender und Hakan Secgin jeweils als Stellvertreter fungieren. Die entsprechenden Unterlagen wurden noch vor Beginn der Hauptausschuss-Sitzung am Donnerstagnachmittag an Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) übergeben, nachdem sich BfS sowie ABI nur einige Stunden zuvor endgültig auf die Kooperation verständigt hatten.
Als Grundlage der zukünftigen Zusammenarbeit dient ein in den zurückliegenden Wochen ausformuliertes Positionspapier, das insgesamt 18 Punkte zu verschiedenen politischen Bereichen umfasst. Wobei die drei frischgebackenen Fraktionskollegen schon zum Start ihrer gemeinsamen Arbeit keinerlei Zweifel daran ließen, dass aus ihrer Sicht viele Sachen in der Solinger Kommunalpolitik verbesserungswürdig erscheinen.
So sprach Hakan Secgin bei der Vorstellung der neuen Fraktion am Donnerstag mit Blick auf die im Zuge der Corona-Krise abgesagten Ratssitzungen beispielsweise von „diktatorischen Maßnahmen“, die es umgehend zu beenden gelte, während Martin Bender ankündigte, fortan wieder eine klare Oppositionsarbeit“betreiben zu wollen. Bender: „Zuletzt haben die anderen Fraktionen im Rat den Eindruck erweckt, als seien sie alle gleich. Was wir brauchen, ist aber eine Streitkultur, die nicht unter die Gürtellinie geht.“
Inhaltlich will die BfS / ABI-Fraktion ihre Schwerpunkte unter anderem auf eine stärkere Bürgerbeteiligung sowie auf die Verkehrspolitik, aber auch auf den Zuwanderer- und Integrationsrat (Zuwi) legen. So stehe man weiter zu Kreisverkehren,
da man alle Verkehrsträger in der Stadt brauche, hieß es etwa in Sachen Verkehr, derweil die Arbeit im Zuwi nicht länger von Parteiinteressen geprägt sein dürfe, so die Fraktionsmitgleider.
„Wir haben als Solinger Vereine BfS und ABI einzig die Interessen der Bürger in unserer Stadt im Blick“, fasste Jan Michael Lange die zukünftige Marschrichtung zusammen. Gleichzeitig versicherte der Fraktionschef, die Bildung der Fraktion sei nicht aus finanziellen oder allein machtpolitischen Erwägungen erfolgt. Vielmehr, so Lange, gehe es darum, „Missstände aufzuzeigen“.
Diese wiederum liegen nach dem Dafürhalten von BfS und ABI, die als selbstständige Vereine weiter bestehen, hauptsächlich in der zunehmenden Nichtunterscheidbarkeit der politischen Kräfte begründet. So habe sich in den zurückliegenden Monaten immer deutlicher gezeigt, dass vor allem die Grünen in der Solinger Politik den Ton angeben würden. Und dem folgten dann die anderen Ratsfraktionen – was jedoch für Politikverdrossenheit sorge, der es dringend entgegenzuwirken gelte.