Solinger Bergische Morgenpost/Remscheid
Düren darf seine Schulen wieder schließen
Auch Wuppertal und Dortmund fordern die Erlaubnis zu diesem Schritt. Die Landesregierung hält die Maßnahmen nur in Ausnahmefällen für angezeigt.
Im Ringen mit der Landesregierung um Schließungen von Kitas und Schulen geben die Kommunen nicht auf – teilweise mit ersten Erfolgen: So hat die Landesregierung dem Kreis Düren laut Mitteilungen der Staatskanzlei und des Kreises von Donnerstagabend erlaubt, Schulen wieder zu schließen. Demnach wird ab kommenden Montag in den weiterführenden Schulen der Region der Wechselunterricht
mit Ausnahme der Abschlussklassen ausgesetzt. Damit erlaubt das Land NRW erstmals in der dritten Corona-Welle einem Kreis, den Präsenzunterricht in den Schulen wieder einzuschränken.
Am Donnerstag hatte auch Wuppertal wegen steigender Infektionszahlen eine umgehende Schließung aller Schulen in der Stadt wegen steigender Infektionszahlen gefordert. Dies zähle zu einem vom Krisenstab verabschiedeten Maßnahmenpaket, das nun mit dem Land abgestimmt werden müsse, teilte die Stadt mit. Der Inzidenzwert sei innerhalb von einer Woche von 93 auf 141 gestiegen. Auch gebe es eine zunehmende Belegung von Krankenhausbetten. „Solange es in den Schulen nicht mehr Sicherheit durch umfassende Schnelltests und eine abgeschlossene Impfung der Lehrkräfte gibt, wirkt Präsenzunterricht aus unserer Perspektive vor Ort ganz klar als Infektionsbeschleuniger“, sagte Oberbürgermeister Uwe Schneidewind (Grüne).
Neben Düren kündigte auch Dortmund an, trotz des Verbots der
Landesregierung ein umfassendes Lockdown-Konzept vorzulegen, zu dem auch Schulschließungen gehören sollen.
Die Kommunen berufen sich dabei auf die zwischen Bund und Ländern vereinbarte Notbremse, die bei einer Inzidenz über 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einer Region eine Rückkehr zum scharfen Lockdown wie im Februar vorsieht.
Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) machte indes am Donnerstag deutlich, dass es Schulschließungen geben könne, aber nur in Ausnahmefällen.
Sie müssten in ein Gesamtkonzept eingebettet sein und mit dem Land abgesprochen werden. Ähnlich äußerte sich Familienminister Joachim Stamp (FDP). Er untersagte der Stadt Duisburg, in den Kindertagesstätten ab Montag nur noch einen Notbetrieb aufrechtzuerhalten. Möglich sei aber in Duisburg und Wuppertal in den Kitas ein eingeschränkter Pandemiebetrieb wie im Februar. Dabei bleiben die Einrichtungen geöffnet, aber an die Eltern werde appelliert, ihre Kinder möglichst selbst zu betreuen. Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) äußerte Unverständnis für die Regelung der Regierung: „Nachdem bereits für die Schulen der Wechsel in den Distanzunterricht alternativlos abgelehnt wurde, lässt uns die Landesregierung mit dieser Entscheidung ein weiteres Mal im Regen stehen. Für mich ist dies nicht nachvollziehbar.“Krisenstabsleiter Martin Murrack ergänzte: „In Anbetracht der steigenden Inzidenz wäre es sinnvoll gewesen, alle Kinder zu Hause zu lassen.“