Die Zeit für Klarheit

„Nach Ostern“ist ein geflügeltes Wort in der Hauptstadt geworden.

Feiertage und Ferien sind in der Politik grundsätzlich sehr beliebt. Als kurze Pause in hektischen Zeiten, vor allem aber als zeitliche Zäsur: „Vor Weihnachten“, „bis zur Sommerpause“, „rund um Pfingsten“. Der Vorteil an diesen unbestimmten zeitlichen Angaben – ein Zeitraum, den man nur ungefähr definieren muss.

Zwei deutsche Parteien, die im Herbst aller Voraussicht nach um die Vorherrschaft ringen, wollten ihre Kanzlerkandidatinnen und -kandidaten dann bestimmen, „wenn die Bäume wieder richtig grün“sind. So hieß es passenderweise bei den Grünen. Die Union wiederum verwies immer auf die Zeit „zwischen Ostern und Pfingsten“, um ihre Nummer Eins bekannt zu geben. „Nach Ostern“, so heißt es in Berlin,

soll nun auch der deutsche Turbo gezündet werden, das Impfen in den Hausarztpraxen beginnen und endlich mehr Impfstoff geliefert werden. „Nach Ostern“hieß es, werde es auch mehr Klarheit in Sachen Lockdown geben: Nachdem die von Kanzlerin Angela Merkel als „Osterruhe“ersonnene Anti-Corona-Maßnahme floppte, wollte man sich „Tage des Nachdenkens“(NRW-Ministerpräsident Armin Laschet) gönnen, um sowohl über das Format der Ministerpräsidentenkonferenz als auch den Kampf gegen die dritte Corona-Welle nachzudenken. Wie schlimm diese mittlerweile ist, weiß allerdings keiner so genau. Denn „über Ostern“gibt es auch nach einem Jahr Pandemie leider keine genauen Zahlen über das Infektionsgeschehen an den Feiertagen.

Traurig. Nun: „Nach Ostern“ist jetzt. Es ist dringend notwendig, dass auf allen politischen Ebenen nun Klarheit geschaffen wird. Eine Abstimmung der Ministerpräsidenten nicht erst am 12. April, sondern am besten schon heute.

Lockdown sofort, ab Mai dann aber Öffnungen, die Bestand haben. Impfen jetzt rund um die Uhr – die Bundeswehr macht es im Saarland im 24-Stunden-Impfzentrum vor. Und die Wähler haben jetzt Klarheit verdient, welche Namen an der Spitze des Stimmzettels stehen werden.

Unsere Autorin ist Leiterin des Berliner Parlamentsbüros. Sie wechselt sich hier mit ihrem Stellvertreter Jan Drebes und Elisabeth Niejahr, der Geschäftsführerin der Hertie-Stiftung, ab.