Solinger Bergische Morgenpost/Remscheid
Weiter Hickhack um Wochenmärkte
Das Verfahren um die Vergabe der Wochenmärkte ist zäh wie Kaugummi. Auf die Einlassungen eines unterlegene Bewerbers kann die Stadt Solingen jetzt bis 21. April vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf antworten.
Das Verfahren um die Vergabe der Wochenmärkte ist zäh wie Kaugummi und wird vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf ausgetragen.
Die Angelegenheit ist nach wie vor äußerst verzwickt. Und obwohl die Vergabe der Wochenmärkte in Mitte, Wald und Ohligs seit Mitte Januar als „Eilverfahren“beim Verwaltungsgericht Düsseldorf anhängig ist, zieht sich das Verfahren weiter in die Länge. Ausgang ungewiss: „Wir warten weiter ab und hoffen, dass wir in naher Zukunft die Planungen für den Wochenmarkt vorantreiben können“, sagt Rudolf Jacobs auf Anfrage unserer Redaktion dennoch zuversichtlich.
Zusammen mit Herbert Ferres hatte sich Jacobs mit der Solinger Wochenmärkte UG im August 2020 erneut für die Organisation der Wochenmärkte in Ohligs, Wald und Mitte beworben. Gehofft hatte man damals noch auf eine Entscheidung im September/Oktober. Das Coronavirus machte einer zügigen Entscheidung im Rathaus einen Strich durch die Rechnung. Erst im Dezember war es soweit. Doch ein unterlegener Bewerber wollte sich nicht damit abfinden, dass die Solinger Wochenmarkt UG erneut den Zuschlag von der Stadt erhalten sollte.
Dabei hatte sich das Dezernat Recht und Ordnung des Beigeordneten Jan Welzel alle Mühe gegeben, eine „juristisch belastbare“Regelung zu finden. Über 20 verschiedenen Auswahlkriterien wurden deshalb ausgearbeitet, damit die Vergabe der Wochenmärkte nicht erneut vor Gericht landet.
Doch daraus wurde nichts. Auf Basis der Auswahlkriterien wollte die Stadt Solingen im Januar dieses Jahres die Wochenmärkte vergeben. Die sah den bisherigen Betreiber, die Solinger Wochenmärkte UG, vorn. Die Händlergemeinschaft sollte von daher die Märkte von 2020 bis 2025 weiter betreiben. Dezernent Jan Welzel teilte der Deutschen Marktgilde mit, dass sie nicht berücksichtigt worden sei.
Der unterlegene Bewerber zögerte allerdings nicht lange und legte am 12. Januar dieses Jahres Widerspruch beziehungsweise einstweiligen Rechtsschutz gegen das Vorhaben der Stadt Solingen ein, die
Vergabe der Märkte bekannt zu geben. Das Verwaltungsgericht wiederum hatte der Marktgilde zwischenzeitlich eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. „Uns liegt
jetzt die Begründung der Gegenseite vor, zu der wir im Moment antworten können. Erst danach wird es eine Entscheidung geben“, betont Welzel.
Doch weil die Einlassung der Marktgilde nach Angaben des Dezernenten auf sich warten ließ, hat Solingen jetzt um eine Fristverlängerung beim Verwaltungsgericht Düsseldorf gebeten, um sich zu den Einlassungen der Gegenseite zu äußern. „Wir haben ja bislang keine Gelegenheit gehabt, auf das zu reagieren, was wir falsch gemacht haben sollen“, sagt Jan Welzel.
Der Bitte um Fristverlängerung hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entsprochen. Allerdings nicht bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag. Bis zum kommenden Mittwoch, 21. April, kann sich die Stadt zum Verfahren äußern. „Im April dürfte wohl nicht mehr mit einer Entscheidung zu rechnen sein“, sagt von daher Norbert Klein von der Pressestelle des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf. Wann über die Vergabe der Wochenmärkte in Solingen
eine Entscheidung getroffen wird, darüber wollte der Vorsitzende Richter am Verwaltungsgericht nicht spekulieren.
Die Vergabe der Wochenmärkte in der Klingenstadt ist problematisch, seit sich die Stadt als Veranstalter zurückgezogen hat. Die Stadt hatte den Betrieb nicht mehr kostendeckend aufrechterhalten können. Am 1. Januar 2015 hatten die Händler Herbert Ferres, Robert Jacobs, Rudolf Jacobs und Dirk Rüb den Zuschlag von der Verwaltung nach einer entsprechenden Ausschreibung der Märkte erhalten. Die vier hatten eigens dafür die private Unternehmergesellschaft (UG) „Solinger Wochenmärkte“gegründet. Von den einst vier Gesellschaftern sind mit Rudolf Jacobs und Herbert Ferres noch zwei übrig geblieben – die beiden anderen sind in den Ruhestand getreten.