CDU wirft OB Kurzbach (SPD) „Selbstinszenierung“vor

Am Samstagmorgen kam der Kreisverband der Solinger CDU zu einem Parteitag per Videokonferenz zusammen. Parteichef Sebastian Haug bedauerte, dass das Treffen nicht im Clemenssaal stattfinden könne, so wie das bereits für September 2020 geplant gewesen sei. Die Pandemie-Lage habe aber keine andere Wahl gelassen – und die Statuten erlaubten den digitalen Parteitag.

Das hielt Haug aber nicht davon ab, den 35 zugeschalteten Parteimitgliedern von der neuen, 16 Köpfe starken Fraktion im Stadtrat zu berichten. Das Ergebnis der Wahl zum Oberbürgermeister habe nicht die Erwartungen erfüllt. Er dankte dem CDU-Kandidaten Carsten Becker für seinen Einsatz. Trotzdem sei die CDU die stärkste Fraktion, die nun aktiv dafür kämpfen werde, dass Solingen eine Stadt werde, „in der man gut und sicher lebt“.

Einer Entwicklung hin zu einer Schlafstadt erteilten die Christdemokraten eine Absage, auch die lokale Wirtschaft sei zu stärken. Haug erneuerte seine Kritik an OB Tim Kurzbach (SPD), der auf „oberflächliche Selbstinszenierung“statt Politik setze und auch in der Pandemie nicht die beste Figur abgebe: „Die gebetsmühlenartigen Vorwürfe ans Land gehen den Menschen nur noch auf die Nerven.“Vielmehr werde das Land durch Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gut und unaufgeregt regiert, deshalb gelte Laschet als Kanzlerkandidat der CDU nun alle Unterstützung.

In einem Grußwort beleuchtete Jürgen Hardt die Lage in Berlin. Der Wuppertaler kandidiert auch in Solingen im September wieder als Direktkandidat für die CDU. Der außenpolitische Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion berichtete, dass auf der Ebene der EU-Außenminister an einer Lösung für freie Reisen für Geimpfte gearbeitet werde. Hardt äußerte die Hoffnung, dass dabei auch Regelungen für einmal Geimpfte und Kinder getroffen würden, für die das Impfen im Moment nicht möglich sei. Mit Blick auf die Schulen erklärte Hardt, dass es bis zum Sommer sicher bei Distanzund Wechselunterricht bleiben werde. Aber die Inzidenzzahlen würden spürbar sinken. Hardt forderte, wenn der Biontech-Impfstoff für Kinder zugelassen werde, genug bereitzustellen, so dass ab dem neuen Schuljahr wieder Normalbetrieb in den Schulen möglich werde.

Der Parteitag wählte noch Delegierte für übergeordnete Parteigremien.