Wochenmarkt-Vergabe ist weiter ungeklärt

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat noch keine Entscheidung getroffen. Der Schwebezustand hält somit weiter an.

Nur wenige Kunden haben sich am Dienstagvormittag auf den Wochenmarkt in der City verirrt. Das regnerische Wetter und auch die zweite Herbstferienwoche mögen der Grund für die Tristesse sein. Aber auch das Angebot ist bescheiden – nicht einmal die Hälfte der Fläche des Neumarktes ist mit Händlern besetzt. Pralle Vielfalt sieht anders aus.

Gleichwohl sind Obst und Gemüse, aber auch Fleisch- und Wurstwaren, Fisch, Käse und Brot zu bekommen – Waren für den täglichen Bedarf. Verschiedene Textilien und Lederwaren sowie Herbst- und Winterpflanzen für Garten und Balkon runden das überschaubare Angebot ab.

Dabei waren die klingenstädtischen Markthändler um die Solinger Wochenmärkte Unternehmergesellschaft eigentlich einst angetreten, die Wochenmärkte in der City sowie in den Stadtteilen Wald und in Ohligs attraktiv zu gestalten und mit neuen Angeboten zu beleben. Doch gerichtliche Auseinandersetzungen zwischen der Stadt und der Deutschen Marktgilde haben bislang jedwede Neuerungen ausgebremst, zumal weder die Solinger Wochenmärkte Unternehmergesellschaft, noch die Deutsche Marktgilde Planungssicherheit haben.

Nachdem die 3. Kammer des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf im Mai dieses Jahres entschieden hatte, dass die von der Stadt Solingen grundsätzlich vorgesehene Vergabe der Wochenmärkte an die Solinger Wochenmärkte Unternehmergesellschaft nicht erfolgen darf, hatte die Deutsche Marktgilde umgehend Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster eingelegt – mit dem Ziel, als Veranstalter der Solinger Märkte sofort auftreten zu können. Am 4. Juni war die Beschwerde beim OVG eingegangen, unter dem Aktenzeichen 4 B 996/21 wird dort das Verfahren geführt.

Doch eine Entscheidung ist auch mehr als vier Monate danach noch nicht gefallen. „Das Verfahren ist weiter anhängig“, sagt OVG-Sprecher Dirk Rauschenberg auf Anfrage unserer Redaktion. „Es können derzeit auch noch keine konkreten Angaben zum voraussichtlichen Entscheidungszeitpunkt gemacht werden“. Warum das Verfahren noch nicht zum Abschluss gekommen ist, darüber machte das Oberverwaltungsgericht keine Aussagen. Damit hält der Schwebezustand um die Vergabe der Solinger Wochenmärkte in Mitte, Wald und Ohligs weiter an. Der Stadtverwaltung sind deshalb ebenso die Hände gebunden. „Wir müssen erst die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes in Münster abwarten“, sagte jüngst der für Bürgerservice, Recht, Ordnung und Soziales zuständige Dezernent Jan Welzel, „um zu sehen, wie es in dem Verfahren dann weitergeht“.

Obwohl sich das Verfahren um die Wochenmarkt-Vergabe nun schon seit Jahren hinzieht, sei laut Stadtverwaltung nichts schief gelaufen. Es seien zwei Interessenten für die Ausrichtung der Wochenmärkte da, und derjenige, der bisher nicht zum Zuge gekommen sei, habe den Rechtsweg eingeschlagen. Das, so heißt es, sei eine normale Vorgehensweise.

FOTO: STEPHAN KÖHLEN Der Wochenmarkt in Ohligs ist einer der Märkte, deren Vergabe zur Debatte steht.