Schwere Blamage für Us-präsident Trump
Republikaner ziehen Abstimmung über Gesundheitsreform zurück
Washington. Ohrfeige für Uspräsident Donald Trump: Die Us-republikaner haben die Abstimmung über den von Trump unterstützten Gesetzentwurf für eine neue Gesundheitsversorgung mangels Erfolgsaussichten zunächst zurückgezogen. Das gab die Parteiführung am Freitag in Washington bekannt.
Präsident Trump soll bei dem Sprecher des Abgeordnetenhauses Paul Ryan darum gebeten haben. Die Republikaner hatten bis kurz vor Beginn der angesetzten Abstimmung nicht annähernd die erforderlichen 215 Stimmen beisammen.
Vorausgegangen war ein tagelanger Polit-krimi, bei dem Trump persönlich versucht hatte, ausreichend viele parteiinterne Kritiker umzustimmen. Eine Alternative für die bei Republikanern verhasste Gesundheitsversorgung von Trumps Amtsvorgänger Barack Obama war eines der zentralen Wahlversprechen von Trump.
Die Abstimmung galt auch als erste große Bewährungsprobe für Trump. Während der ersten beiden Monate seiner Regierungszeit hatte er vor allem Dekrete erlassen, die keine parlamentarische Debatte erfordert.
Der Entwurf sah im Kontrast zur bisherigen „Obamacare“vor allem den Verzicht auf eine allgemeine Versicherungspflicht und weniger Geld für die Bundesstaaten bei der Bezahlung von „Medicaid“vor, einer Grundsicherung für Bedürftige. Laut Experten hätten innerhalb von zehn Jahren 24 Millionen Amerikaner ihre Krankenversicherung verloren. (dpa)