Einnahmen und Ausgaben steigen an
Kommunen profitieren von Steuereinnahmen
Erfurt. Thüringens Kommunen haben im vergangenen Jahr von weiter kräftig sprudelnden Steuerquellen profitiert. Das von ihnen verbuchte Steueraufkommen von 1,57 Milliarden Euro bedeutete einen Zuwachs von 6,4 Prozent im Vorjahresvergleich, wie das Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Insgesamt flossen im vergangenen Jahr 5,43 Milliarden Euro an Einnahmen in die Kassen der Kommunen, 3,4 Prozent mehr als 2015. Den Löwenanteil machten Landeszuweisungen in Höhe von 2,76 Milliarden Euro aus. Zugleich erhöhten sich die kommunalen Ausgaben im gleichen Zeitraum um 5,1 Prozent auf 5,31 Milliarden Euro.
Bei der Gewerbesteuer, die Betriebe abführen müssen, verzeichneten die Kommunen Nettomehreinnahmen von 58,7 Millionen Euro. Das Plus aus Anteilen an der Einkommens- und Umsatzsteuer lag bei 25,8 Millionen Euro. Verantwortlich für die Aufwärtsentwicklung bei den Ausgaben waren vor allem gestiegene Kosten für Sozialleistungen wie Sozialhilfe, Jugendhilfe und Leistungen für Asylbewerber, die insgesamt 1,41 Milliarden Euro (plus 6,1 Prozent) ausmachten. Personalkosten schlugen mit 1,49 Milliarden Euro zu Buche (plus 2,4 Prozent).
Die Ausgaben für Investitionen stiegen um 2,2 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahresniveau. Der Schuldenstand der Kommunen verringerte sich um 2,4 Prozent auf knapp 1,76 Milliarden Euro, dabei sind Kassenkredite nicht berücksichtigt. (dpa)
Entlassung gefordert
Erfurt. Landtagsvizepräsident Uwe Höhn (SPD) hat angesichts der Zensur-vorwürfe gegen Landtagsdirektorin, Birgit Eberbach-born deren Entlassung gefordert. „Ich habe kein Vertrauen mehr in die Arbeitsweise der Landtagsdirektorin“, sagte Höhn am Dienstag in Erfurt nach dem Ende einer Ältestenratssitzung des Landtags. Erst kurz zuvor hatte er noch der Einsetzung einer externen Kommission zugestimmt, die die Vorwürfe aufarbeiten soll.
Eberbach-born habe die Rechtsposition des Landtages in dem Verfahren deutlich geschwächt, das die Cdu-fraktion im Zusammenhang mit der Gebietsreform angestrengt hat, kritisierte Höhn. Sie müsse in den einstweiligen Ruhestand geschickt werden.
Die Landtagsdirektorin ist politische Beamtin und kann als solche jederzeit entlassen werden, wenn das Vertrauen zwischen ihr und ihrem Dienstherrn gestört ist. (dpa)
Autodieb angehalten
Erfurt. Ein 27-Jähriger hat in Erfurt ein Auto gestohlen und ist umgehend von der Polizei angehalten worden. Laut Polizei hatte er den Wagenschlüssel in einem Bordell aus einer Jacke geklaut. Als der Dieb von einer Polizeistreife gestoppt wurde, hatte er 1,1 Promille. (dpa)
Kupferdieb mit Rollator
Bad Blankenburg. Ein 75-Jähriger, ausgerüstet mit Rollator und Krückstock, ist auf der stillgelegten Bahnstrecke zwischen Bad Blankenburg und Rudolstadt von der Polizei aufgegriffen worden. Er war offenbar damit beschäftigt, Kupferkabel aus dem Schotterbett zu graben. Rettungskräfte und Polizei überredeten den Mann, sich in ihre Obhut zu begeben. Es wird wegen Diebstahlsverdachts ermittelt. (red)