Bad Sulza investiert in diesem Jahr in über 30 Projekte
Stadtrat der Landgemeinde verabschiedet Haushalt einstimmig. Sparziel aus dem Haushaltssicherungskonzept 2017 teilweise umgesetzt
Bad Sulza. Die Stadt will der Kommunalaufsicht gegenüber guten Willen zeigen. So kommt es, dass die im Haushaltssicherungskonzept für 2017 stehenden 100 000 Euro zur Reduzierung des gut eine Million Euro hohen Defizits nicht erreicht werden, aber doch immerhin 60 000 Euro. Die erhalte man durch den Verkauf der Immobilie Untere Marktstraße 21, sagt Bürgermeister Johannes Hertwig (CDU).
Am Dienstagabend zuvor war nun auch der Haushalt für dieses Jahr durch den Landgemeinderat einstimmig beschlossen worden. Umgehend wurde er an die Kommunalaufsicht weitergeleitet, die mit Hertwig vor Wochen ein ernstes Gespräch geführt hatte, weil die Stadt ursprünglich gar nichts in Sachen Umsetzung des HSK vorhatte. Das wollte die Kommunalaufsicht nicht durchgehen lassen; sie forderte Einsparungen.
Nun also steht der Haushalt. Wird er genehmigt und veröffentlicht, wäre die Verwaltung wohl Ende Juni voll handlungsfähig, könnte investiert werden.
So stehen im Vermögenshaushalt, der ein Gesamtvolumen von gut 2,5 Millionen Euro hat, unter anderem Investitionen in den Hochwasserschutz in Auerstedt und Neustedt an. Zudem sollen Vitrinen fürs Museum und drei Informationstafeln angeschafft werden, ist der Kauf von vier Veranstaltungszelten vorgesehen. Im Plan stehen zudem der Heizungsumbau im Rathaus, Umbau des Pfarrhauses, Einbau neuer Elektrik in der Kita Wickerstedt, Baumaßnahme Straße unter den Sonnenbergen, Erneuerung der Dorfstraße in Sonnendorf, Brückenbau und Uferbefestigung Emsenbach in Auerstedt, Beräumung Schwanenteich und Uferbefestigung und Projektierungskosten fürs Breitband, um nur einige Beispiele von über 30 zu nennen.
Der größte Posten ist die Sanierung des Gradierwerkes, wofür 558 550 Euro im Haushalt veranschlagt sind. Die Arbeiten könnten im Herbst beginnen. Ob sie aber noch 2017 abgeschlossen werden, glaubt der Bürgermeister nicht. Zur Finanzierung werden Landesmittel zum Sonderlastenausgleich („Kurpfennig“) für Orte mit Kurinfrastruktur genommen.
Angesichts des strukturellen Defizits, das die Stadt seit Jahren mitschleift, meinte Bürgermeister Hertwig, dass die Ursache eben nicht exorbitant hohe Personalkosten seien, sondern die finanziellen Lasten, die sich durch die Vorhaltung von Kureinrichtungen ergeben, die zwar nötig und nützlich, aber eben wenig einträglich seien. Hinzu kommen, dass die Stadt nur relativ geringe Gewerbesteuereinnahmen habe, da es keine nennenswerte Zahl von Betrieben gäbe. Erfreulicher sei da schon die Entwicklung der Einkommensteuer. Die habe in den vergangenen Jahren eine rasante Dynamik erfahren, wovon die Stadt durchaus profitiere.