Linkspartei will Bewohnerparken

Schade sieht dringenden Handlungsbedarf

Apolda. Die Einrichtung von Parkzonen für die Bewohner von Apolda wird nun doch Thema in der nächsten Stadtratssitzung.

Die Linkspartei hat einen entsprechenden Beschlussantrag eingereicht, sagte Fraktionschef Michael Schade gestern gegenüber unserer Zeitung.

Schade sieht „dringenden Handlungsbedarf“in dieser Angelegenheit. Nicht zuletzt die Einwohnerfragestunden hätten gezeigt, dass es großen Unmut unter den Anwohnern über die immer wieder angekündigte und immer wieder verschobene Regelung in dieser Frage gäbe.

Für Schade unverständlich ist, dass der Bürgermeister jetzt den Kopf einziehe, nachdem er und auch Justiziar Jörg Jagdberg monatelang verkündet haben, im Mai werde eine entsprechende Vorlage in den Stadtrat eingebracht. Jetzt will die Fraktion, die freilich kein Konzept zum Anwohnerparken vorlegen kann, durch einen konkreten Auftrag Fakten schaffen.

„Der Bürgermeister wird beauftragt“, heißt es in dem Beschlussantrag, „das bestehende Parkraumbewirtschaftungskonzept um die inhaltliche Ausgestaltung des Bewohnerparkens zu ergänzen.“Eine entsprechende Vorlage im Stadtrat sei demnach in der Oktobersitzung vorzulegen, der dann zu fassende Beschluss soll zum 1. Januar 2018 in Kraft treten.

In der Begründung zum Beschlussantrag führt Schade an: „Die Fraktion Die Linke sieht in dem Beschlussantrag eine wichtige Ergänzung des aktuellen Parkraumbewirtschaftungskonzeptes im Interesse der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Apolda.“