Die letzte Chance

Es ist die letzte Chance. Wenn sich die Thüringer Koalition jetzt nicht zusammenrauft, wird es nichts mehr mit der Gebietsreform in dieser Wahlperiode.

Zu viele überflüssige Fehler wurden gemacht, zu viele eigene Abgeordnete verprellt, zu viele Kommunalpolitiker verunsichert. Die alternativlose Auflösung der Verwaltungsgemeinschaften, der erratische Umgang mit dem Volksbegehren, das groteske Hin und Her bei der Kreisreform: Die Koalition organisierte sich den Widerstand systematisch selbst.

Die Hauptschuld dafür trägt der beratungsresistente Innenminister. Der Ministerpräsident und einige Abgeordnete leisteten Beihilfe. Die Situation ist derart verfahren, dass ein Notkompromiss nur noch die Landtagsmehrheit retten könnte. Die Reform bleibt verhunzt.

Inzwischen gestehen sogar Koalitionsabgeordnete insgeheim ein, dass es besser wäre, die Kreisreform zu verschieben. Andere hoffen auf das Verfassungsgericht: Eine Niederlage wäre zwar blamabel, bereitete aber dem Schrecken ein Ende.

Zudem ist das Volksbegehren längst noch nicht besiegt. Dass die Regierung mit der Kreisfreiheit für Weimar und Gera ihr eigenes Gesetz ignorierte, hat ihre Position vor dem Verfassungsgericht geschwächt. Und mit dem Plan, vor den Urteilen mit neuen Gesetzen Fakten zu schaffen, provoziert sie die nächsten Klagen.

Wenn dieser Koalition ihr Land lieb ist, sollte sie ihr Scheitern eingestehen, zumal es bis zu den Landtagswahlen noch eine Weile hin ist. Ja, Thüringen braucht tiefgreifende Strukturreformen – aber bitte ordentliche. Dies ist die eigentliche Chance von Rot-Rot-Grün.

über die verhunzte Gebietsreform