Thüringer Allgemeine (Arnstadt)
Warum gibt es im Osten so viele rechtsextreme Gewalttaten?
Rechtsextremes Gedankengut und Fremdenhass fallen in Ostdeutschland auf besonders fruchtbaren Boden. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie im Auftrag der Ostbeauftragten der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD).
Warum es im Osten eine auffallend hohe Zahl rechtsextremer Gewalttaten gibt, dafür nennen die Autoren vom Göttinger Institut für Demokratieforschung eine Reihe von Gründen. Zentral seien et- wa die Nachwirkungen aus der Zeit der DDR, einer „buchstäblich geschlossenen Gesellschaft“, so die Autoren. So wurde im sozialistischen Staat zwar die Völkerfreundschaft groß geschrieben, Migranten galten trotzdem nur als Gäste mit begrenzter Aufenthaltszeit. Auch gab und gibt es im Osten deutlich weniger Migranten als im Westen – der Abbau von Vorurteilen falle so deutlich schwerer.
Rechtsextreme Angriffe würden zudem von Lokalpolitikern und Polizei oft kleinge- redet. Sie täten das Problem als unpolitische Jugendgewalt von „Chaoten“ab und verharmlosten dadurch. Gesondert kritisiert wird in der Studie die sächsische CDU, die für Pegida mitverantwortlich sei.
Ostbeauftragte Iris Gleicke nannte die Ergebnisse der Studie „bestürzend“, mahnte jedoch: „Die Mehrheit der Ostdeutschen ist nicht rechtsextrem.“Um dem Problem Herr zu werden, hänge viel vom Verhalten der Lokalpolitiker ab, so die SPD-Politikerin: „Die Lösung liegt vor Ort.“