Beschwerde gegen Insolvenz

Weitere Runde im Gothaer Busstreit

Gotha.

Neues Kapitel im Gothaer Busstreit: Der Busunternehmer Wolfgang Steinbrück hat über seinen Anwalt Beschwerde gegen die Eröffnung des Insolvenzverfahrens für die Regionale Verkehrsgemeinschaft (RVG) Gotha eingelegt. Die RVG habe Insolvenz beantragt und dabei nicht die ihr für 2016 und 2017 zustehenden Landes-Fördermittel von mehr als 1,4 Millionen Euro berücksichtigt, heißt es in der Beschwerde. Somit habe der RVG keine Zahlungsunfähigkeit gedroht.

Die RVG finanziert sich aus den Zuschüssen des Landkreises, Fahrgeldeinnahmen und eben jenen Fördermitteln für den Schülerverkehr sowie den Transport von Schwerbehinderten. Steinbrück, der früher im Auftrag der RVG als Subunternehmer fuhr, hatte vom Landgericht Erfurt Abschlagszahlungen von der RVG von insgesamt 675 000 Euro zugesprochen bekommen. Die RVG meldete daraufhin Insolvenz an.

Hintergrund des Rechtsstreits ist die vorzeitige Kündigung der Verträge durch die RVG. Da Steinbrück diese für unwirksam hält, lässt er seine Busse weiter fahren. Daher gibt es seit Jahresbeginn auf mehreren Linien einen doppelten Busverkehr.

Der Insolvenzverwalter Rolf Rombach erklärte nur, dass die betreffenden Fördergelder beantragt seien und diese zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebes notwendig seien.

Die RVG scheiterte am Donnerstag in einem Eilverfahren vor dem Oberlandesgericht Jena mit ihrer Forderung auf Herausgabe der Betriebsleittechnik in den Steinbrück-Bussen. Die Richter sahen keinen Grund dafür, den Rückgabeanspruch in einem Eilverfahren durchzusetzen. Der Personenverkehr sei nicht gefährdet. (dpa) Doch mit dem 10. Dezember dieses Jahres soll zumindest zwischen München und Berlin und damit auch für Erfurt alles anders werden. Die Hochgeschwindigkeitsstrecke geht in Betrieb. Nur das „neueste Material“soll auf dieser Strecke fahren, heißt es. Das werden die ICE-4-Züge sein.

Für die drei superschnellen Fahrten pro Tag sollen in Nürnberg gerade aufgepeppte alte ICE-3-Züge fahren. Den 15 Jahre alten Rennpferden der Bahn, nur diese Züge schaffen Tempo 300, soll man ihr Alter weder ansehen noch anmerken. Fast komplett entkernt wird teils neue, modernere Technik eingebaut. Künftig gibt es wieder ein Bordrestaurant, große übersichtliche Anzeigemonitore kommen hinzu, schnelles W-Lan und mehr Sitzplätze – ohne dass die Beinfreiheit leidet. Einzig auf die Möglichkeit, Fahrräder mitzunehmen, verzichtet die Bahn in diesem Zugsegment.

Die aufgerüsteten ICE sollen weitere 15 Jahre durch Deutschland rasen. Bertold Huber betont, dass die Beinfreiheit in den ICE auch nach dem Umbau größer sei als im Verkehrsflugzeug. Es ist kein Zufall, dass der Manager diesen Vergleich wählt. Will doch die Bahn den Airlines mit schnellen innerdeutschen Verbindungen die Kunden abjagen. Berlin – München unter vier Stunden würde jedes Flugzeug schlagen, denn Bahnhöfe liegen im Gegensatz zu den Flughäfen in den Innenstädten.

Das funktional designte Wageninnere der ICE samt Platzan- gebot, schnellem Internet, aber auch die Bewegungsfreiheit sowie das Bordrestaurant sind in diesem Wettbewerb Argumente für die Bahn. Der Konzern rechnet auf den Schnellverbindungen mit weiter steigenden Passagierzahlen. Allein für die ersten drei Monate dieses Jahres verkündete Huber eine erneute Steigerung.

Deshalb hat das Unternehmen bis 2020 mit 210 Millionen Euro für das ICE-3-Umbauprogramm auch richtig viel Geld in die Hand genommen. Bleibt nun nur zu hoffen, dass damit auf der künftigen ICE-Trasse auch weniger defekte Züge unterwegs sind, die alles ausbremsen.