Thüringer Allgemeine (Arnstadt)
Trumps Albtraum
Ex-FBI-Chef Robert Mueller soll als Sonderermittler die Kontakte des US-Präsidenten zu Russland untersuchen
Washington.
Zu den oft heldenhaft klingenden Geschichten über Robert Mueller III., die Donald Trump Magendrücken verursachen könnten, gehört eine Szene, die sich vor 13 Jahren an einem prominenten Krankenbett in Washington abspielte. John Ashcroft, seinerzeit USJustizminister, war frisch an der Gallenblase operiert worden. Trotzdem versuchten zwei Gesandte von Präsident George W. Bush, dem kränkelnden Juristen eine Unterschrift abzuluchsen. Ziel: die Verlängerung von Lauschangriffen auf Terrorverdächtige ohne vorherige Richter-Erlaubnis.
Zwei Männer verhinderten damals die verfassungswidrige Nacht-und-Nebel-Aktion und genießen seither den Ruf, vor der Macht des Weißen Hauses nur höchst selten einzuknicken: James Comey, damals Ashcrofts Stellvertreter und heute frisch von Trump gefeuerter FBI-Chef. Sowie Robert Mueller, vor seinem Freund und Nachfolger Comey 13 Jahre lang an der Spitze der Bundespolizei und seit Donnerstag Sonderermittler in der Russland-Affäre gegen den USPräsidenten.
Ohne Comeys Rauswurf würde der 72-Jährige weiter lukrativen Einsätzen für die Anwaltskanzlei WilmerHale nachgehen. Dort dirigierte der frühere Vietnam-Kämpfer zuletzt die außergerichtliche Einigung im milliardenschweren Dieselbetrugsskandal des deutschen Volkswagen-Konzerns. Peanuts im Vergleich zum neuen Job. Dort droht im schlimmsten Fall Totalschaden für die amerikanische Demokratie: der Abgang des Präsidenten.
Mueller soll im Auftrag von Vizejustizminister Rod Rosenstein „jegliche Verbindungen und/oder Abstimmungen zwischen der russischen Regierung und Personen mit Verbindung zur Wahlkampagne von Präsident Donald Trump untersuchen“. Für die Aufgabe hat Mueller nahezu freie Hand. Und reichlich Erfahrung.
In seiner Karriere half er, den New Yorker Mafioso John Gotti hinter Gitter zu bringen. Er leite- te die Untersuchungen 1988 nach den Bombenattentaten auf den Pan-Am-Flug über dem schottischen Lockerbie und den Marathon in Boston 2013. Vor wenigen Tagen hatten Rosenstein und die republikanische Mehrheit im Kongress die Einsetzung eines Sonderermittlers noch als überflüssig bezeich- net. Nach einer Kaskade von Enthüllungen, die Präsident Trump in den Dunstkreis der verbotenen Beeinflussung der Justiz rücken, schwenkte das Pendel in die andere Richtung. Abseits der „normalen Befehlskette“müsse Klärung geschaffen werden, so Rosenstein, eine Vorverurteilung Trumps sei das aber nicht.
Die Untersuchung werde beglaubigen, dass die Anschuldigungen gegen ihn und sein Team haltlos seien, erklärte Trump zunächst konziliant. Später polter- te er vor seinen 30 Millionen Twitter-Anhängern: „Das ist die größte Hexenjagd auf einen Politiker in der amerikanischen Geschichte.“
Republikanische Kongressabgeordnete verdrehen die Augen. Sie wundern sich mehr über neue für Trump unvorteilhafte Details aus der Russland-Saga. Am meisten Irritationen hat ein Gesprächsmitschnitt ausgelöst, den die „Washington Post“in ihren Besitz brachte. Darin sagt der republikanische Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, im Juni 2016: „Ich denke, es gibt zwei Personen, die Putin bezahlt. Rohrabacher und Trump. Ich schwöre bei Gott.“Gemeint ist neben dem heutigen Präsidenten der republikanische Abgeordnete Dana Rohrabacher aus Kalifornien. Zuhörer damals: Paul Ryan, Chef des Repräsentantenhauses. Von der „Post“mit den Vorwürfen konfrontiert, blockten die Herren erst ab. Als der Mitschnitt bekannt wurde, ließ McCarthy erklären, es sei ein Scherz gewesen. Seine Tonlage gibt das nicht her.
Für den US-Präsidenten unvorteilhafte Details