Thüringer Allgemeine (Arnstadt)
Schulz verspricht eine Million neue Plätze in Ganztagsschulen
SPD-Kanzlerkandidat kündigt Milliardenprogramm für Bildung an
Berlin.
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will im Fall eines Wahlsiegs eine Millionen neue Ganztagsschulplätze an Grundschulen schaffen. Ziel sei, dass „alle Grundschüler, die einen Platz wollen, auch einen bekommen“, sagte Schulz am Donnerstag in Berlin. Auf diese Weise würden Familien stärker entlastet als durch steuerliche Maßnahmen.
Der Ausbau des Ganztagsbetreuung ist Teil des SPD-Vorschlags für eine „Nationale Bildungsallianz“von Bund und Ländern: Deutschland soll bei den Bildungsausgaben nicht länger unter dem OECD-Schnitt bleiben, sondern mindestens zur Mitte aufschließen – was bedeutet: Mehrausgaben in Milliardenhöhe für Bund und Länder. Schulz sprach zunächst von zehn bis zwölf Milliarden, korrigierte sich später und nannte dann 30 Milliarden. „Das ist eine Riesenherausforderung, die wir annehmen müssen, die ich annehmen will.“Schulz will dazu das Kooperationsverbot von Bund und Ländern aufheben: „Das gehört abgeschafft.“Langfristig solle Deutschland das weltweit stärkste Land in der Bildung werden.
Schulz bekräftigte das Ziel der SPD, Bildung von der Kita bis zur Hochschule von Gebühren zu befreien und die Schulen bes- ser an die digitale Welt anzuschließen. Das alles koste viel Geld, doch die Steuergelder seien hier gut angelegt: „Besser dort, als in die Aufrüstung zweistellige Milliardenbeträge zu investieren“, so Schulz. An vielen anderen Stellen des bildungspolitischen Wahlprogramms blieb der SPD-Chef dagegen vage: „Ich habe noch keine abschließende Position zu allen Punkten“, räumte er ein.
Grundsätzlich will sich Schulz für einen Klimawandel in der Schulpolitik einsetzen: Es sei falsch gewesen, Schüler zur „schnellstmöglichen Verwertung“auf dem Arbeitsmarkt verfügbar zu machen. „Wir brauchen mehr Zeit für Bildung.“