Thüringer Allgemeine (Arnstadt)
Das große Nichts
Leser analysieren die letzten drei Wahlen und die Auftritte des SPD-Chefs
Das Trauerspiel begann bereits am 29. Januar dieses Jahres. Ein frenetischer Empfang in einem Haus, dessen Namensgeber über etwas verfügte, das Martin Schulz fehlt: Visionen. Man kann es auch einfacher nur einen Plan nennen. Am Abend vorgeführt von Anne Will, ohne dass er es auch nur zu bemerken schien. Einer Zuschauerin, ehemalige SPD-Wählerin, die von sich angab, 100 Stunden im Monat zu arbeiten und 1500 Euro zu verdienen, antwortete Schulz, er werde sich um den Mindestlohn kümmern.
Danach viel Nichts – außer drei verlorene Wahlen.
Nach dem Wahldebakel in NRW ist Martin Schulz am 15. Mai in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“. Außer der scheinbar auswendig gelernten und mehrmals wiederholten Aufzählung dessen, was bereits in einer Unzahl von SPD-Parteiprogrammen steht, war er nicht in der Lage, auf konkrete Fragen zu antworten. Rainald Becker fragt: „Die Frage nach der Vermögenssteuer wird auch kommen.“Antwort Schulz: „Natürlich, die werden wir diskutieren müssen. Wenn Milliarden-Vermögen in Deutschland übertragen werden, dann wird man das sicher besteuern müssen.“
Die Frage galt der Vermögenssteuer, Schulz antwortet mit der Erbschaftssteuer.
Tina Hassel fragt nach innerer Sicherheit. Schulz: „Sicherheit und Gerechtigkeit stehen für mich im Zusammenhang.“Dann geht er auf die Sicherheit der Arbeitsplätze ein. Die Krönung auf die Frage Rainald Beckers zu möglichen Koalitionen. Schulz O-Ton: „Eine große Koalition unter unserer Führung? Hab ich nichts dagegen…“Spätestens hier war der Schmerz nicht mehr zu ertragen.
Wenn man überlegt, dass dieser Mann Präsident des Europäischen Parlaments war, kündet das von der Qualität dieses Gremiums. Der das schreibt, ist bekennender Europäer und bekennender Sozialdemokrat. Gerade deshalb tut es so weh.
Frank Meyer, Niedernissa
Zu möglichen Koalitionen:
Die CDU feiert 2017 ihren dritten Erfolg. Dennoch bleibe ich bei meiner These im Blick auf die Bundestagswahl: Schwarze Fäden in drei Bundesländern sind noch kein schwarzes Tuch über der Bundesrepublik.
Wer sich als politischer Sieger feiert und feiern lässt, sollte dann auch politisch frei agieren und seinen Sieg mit Können unter Beweis stellen.
Wenn die SPD mit der CDU eine große Koalition eingeht, dann übt sie Verrat an sich selbst.
Wenn die FDP mit der CDU eine Koalition eingeht, dann hat sie aus der Parteiengeschichte der letzten Jahre nichts gelernt.
Für beide Parteien müsste also klar sein, wer mit der CDU koaliert, gehört in der Folge stets zu den Verlierern!
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