Thüringen bleibt bei Abschiebestopp für Afghanen

Migrationsminister Lauinger (Grüne): Kein sicheres Herkunftsland. Fast jeder zweite Asylantrag wird abgelehnt

Erfurt.

Obwohl nahezu jeder zweite Asylantrag von Afghanen in Thüringen abgelehnt wird, hält die rot-rot-grüne Landesregierung an ihrer Entscheidung fest, keine Abschiebungen in das Bürgerkriegsland zuzulassen.

Afghanistan ließe sich nicht in sichere und unsichere Gebiete unterteilen, sagte Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) der Thüringer Allgemeinen. Es spreche nichts dafür, dass sich die Sicherheitslage in Afghanistan kurz- und mittelfristig verbessere. Daher sei ein „dauerhafter Abschiebestopp nach Afghanistan“dringend geboten.

Allein in diesem Jahr wurden in Thüringen 2036 Anträge von Menschen auf Afghanistan bearbeitet. Politisches Asyl wurde niemandem gewährt. Etwa jedem Fünften (389) erkannte die Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den vollen Flüchtlingsstatus zu. Weitere 167 Geflüchtete erhielten eingeschränkten Schutz, für 467 wurde ein Abschiebungsverbot erlassen.

Als unbegründet wurden immerhin 922 Anträge abgelehnt. Das entspricht einem Anteil von etwa 45 Prozent. Hintergrund: Obwohl die Bundesregierung die Sicherheitslage in Afghanistan derzeit neu bewertet, laufen die Asylverfahren für Menschen aus dem Land weitestgehend unverändert weiter. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor. Erst wenn das Auswärtige Amt eine neue Lagebewertung zu Afghanistan vorlege, würden die Regeln des BAMF überarbeitet, hieß es.

Nach dem Terroranschlag mit 90 Toten Ende Mai in Kabul hatte die große Koalition vereinbart, vorerst nur jene abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan abzuschieben, die Straftaten be- gingen oder als potenzielle Terroristen eingestuft wurden. Medienberichten zufolge könnte kommende Woche erneut ein Abschiebeflug starten.

Gestern starben bei einem Autobombenanschlag in der afghanischen Provinz Helmand 24 Menschen. Die Situation in dem Land überschattet auch ein internationales Theaterprojekt in Weimar, an dem afghanische Künstler teilnehmen.