Europas neues Selbstbewusstsein

Die EU-Staats- und Regierungschefs geben sich demonstrativ optimistisch – und wollen wieder mehr zusammenarbeiten

Brüssel.

Gipfelchef Donald Tusk sagt es – und alle anderen auch: Das Junitreffen der Staatsund Regierungschefs der EU findet diesmal unter völlig anderen Vorzeichen statt als vor einem Jahr. Damals hatte das britische Brexit-Referendum der EU einen Schock versetzt. Allenthalben schien der Rechtspopulismus stark genug, auf europäische Gemeinsamkeit ausgerichtete Führungen aus dem Sattel zu heben.

Zwölf Monate und einige bemerkenswerte Wahlen ( USA, Österreich, Niederlande, Frankreich) später hat sich die Stimmung gedreht: Europa fühlt sich laut Tusk nicht mehr als Problem, sondern als Lösung.

Bezeichnend ist der aktuelle Status zweier Teilnehmer. Da ist auf der einen Seite die abtrünnige britische Premierministerin Theresa May. Sie hatte den Cheforganisator Tusk um einen Tagesordnungspunkt Brexit gebeten. Das wurde abgelehnt – über den Austritt soll nur EU-Chefunterhändler Michel Barnier mit London reden.

Selbstverständlich dürfe May etwas vortragen, sagt ein Gipfel- organisator. „Aber zu einer Diskussion wird Tusk nicht ermuntern.“Stattdessen wird May gegen Ende des Abendessens hinauskomplimentiert, damit die 27 anderen unter sich über Brexit-Fragen beraten können. „Der klare Fokus muss auf der Zukunft der 27 liegen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Blick auf das Programm – der Fall Großbritannien ist noch nicht abgewickelt, riecht aber schon nach Altlast.

Eine ganz andere Aura umgibt Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. Der hat zwar zu Hause mit Turbulenzen zu kämpfen. Auf seinem ersten EUGipfel erscheint er aber als europäische Lichtgestalt. Wie einst unter Mitterrand und Kohl müssten Deutschland und Frankreich „gemeinsame Kraft entwickeln“, sagt Macron. „Meine Methode für das deutschfranzösische Paar ist die einer Allianz des Vertrauens.“Es geht um gemeinsame Verteidigungsstrukturen, um den Ausbau der Währungsunion, längerfristig auch um mehr Gleichklang der Steuer- und Wohlfahrtssysteme. Auf allen Gebieten „möchte ich mit Deutschland sehr eng zusammenarbeiten“, bekräftigt Macron in Brüssel. Merkel hat vorsichtig Wohlwollen signalisiert.

Selbst heikle Stichworte wie „Wirtschaftsregierung“, „europäischer Finanzminister“oder „Euro-Budget“findet die Kanzlerin mindestens „überlegenswert“. Sie glaube, dass „Kreativität und neue Impulse, die von Frankreich, von Frankreich und Deutschland ausgehen, allen guttun“, sagte Merkel dem Gipfelneuling aus Paris.

Das gilt am eindeutigsten für das Vorzeigeprojekt „Verteidigungsunion“. Gemeint ist ein Bündel aus Maßnahmen, mit denen die EU-Staaten durch intensivere Kooperation in Sachen Sicherheit endlich handlungsfähiger und auch unabhängiger von den USA werden wollen. Bis zum Herbst sollen die Regierun- gen eine Liste gemeinsamer Strukturen erstellen. Außerdem fordern sich die EU-Staaten im Entwurf der Abschlusserklärung auf, geeignete Projekte für die Förderung durch den geplanten Europäischen Militärfonds zu benennen.

Selbstbewusst klingen auch die Bekenntnisse zum Klimaschutz und zu einem „offenen und regelgebundenen multilateralen Handelssystem“. Hauptadressat ist US-Präsident Donald Trump, der sein Land aus dem Pariser Klimaschutzabkommen zurückziehen will und die Handelsbeziehungen der USA lieber in bilateralen Verträgen als in Freihandelsabkommen organisiert sähe.

Hinter dem Optimismus schwelen alte Zwistigkeiten, vorneweg der bittere Streit über die Verteilung von Flüchtlingen. Eigentlich hatte der Gipfel die dringend nötige Überarbeitung des Asylsystems („Dublin-Reform“) unter Dach und Fach bringen sollen. Doch nach wie vor sperren sich die Osteuropäer gegen jede Aufnahmeverpflichtung.

Auch beim Brexit ist nicht alles eitel Sonnenschein. Um das Recht, die bislang in London an- sässigen EU-Agenturen für Arzneimittel (EMA) und Bankenaufsicht (EBA) zu beheimaten, gibt es eine heftige Konkurrenz. Fast alle Mitgliedsstaaten haben sich als Standort beworben.

Die Bundesrepublik geht mit Frankfurt und Bonn ins Rennen. Eine Entscheidung war zwar von vornherein nicht geplant, aber einen ausgedehnten Zank über ein solches Nebenthema könne man sich nicht leisten, warnt ein EU-Offizieller. Es gehe darum, zu zeigen, dass die 27 EU-Länder in der Lage seien, gemeinsame Entscheidungen zu treffen.

Gipfeldirigent Tusk denkt – beziehungsweise träumt – schon weiter. Britische Freunde hätten ihn gefragt, ob der Brexit umkehrbar sei, sagte er vor dem Gipfelbeginn. „Ich habe ihnen gesagt, dass die Europäische Union in der Tat auf Träumen errichtet wurde, die unmöglich zu erreichen schienen. Also, wer weiß?“, berichtete Tusk – und fuhr dann mit einem Zitat aus John Lennons Lied „Imagine“fort: „You may say I’m a dreamer, but I’m not the only one“(etwa: Ihr könnt mich einen Träumer nennen, aber ich bin nicht der einzige).

„Meine Methode für das deutsch-französische Paar ist die einer Allianz des Vertrauens.“