Thüringer Allgemeine (Arnstadt)
Partner von Zeit zu Zeit
Wer hätte das gedacht? Inmitten des weltpolitischen Trump-Donnerwetters ist Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Suche nach neuen Partnern, punktuell zumindest. Beim Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin im Schwarzmeer-Badeort Sotschi am Freitag gab es immerhin Anknüpfungspunkte.
Vor allem bei der Rettung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran ziehen Merkel und Putin an einem Strang. Beide wollen, dass das MullahRegime weiterhin strikt die Bedingungen des Vertrags erfüllt und keine Kernwaffen entwickelt. Sie teilen die Schlussfolgerung: Der einseitige US-Ausstieg aus der Übereinkunft und die Verhängung von Sanktionen gegen den Iran sind kontraproduktiv. US-Präsident Donald Trump hat etwas geschafft, was keinem seiner Vorgänger gelungen ist: Er hat die transatlantischen Beziehungen von Grund auf erschüttert. Die traditionelle Gemeinschaft des Westens auf der Basis von demokratischen Werten, Freihandel oder der Einhaltung von internationalen Verträgen existiert nicht mehr. Trump ist ein Zerstörer, der sich mit einem obsessiven Drang daran macht, die großen Projekte seines Vorgängers Barack Obama kaputtzuhauen.
Doch vor Illusionen muss gewarnt werden. Eine tiefer gehende strategische Partnerschaft mit Russland oder China ist nicht in Sicht. Zu weit liegen etwa die Meinungen im SyrienKonflikt auseinander. Das lässt sich an der Tatsache ablesen, dass Putin Machthaber Baschar al-Assad einen Tag vor Merkel empfangen und in den höchsten Tönen gelobt hat. Moskau will den Status quo erhalten und warnt vor einem Zusammenbruch des Landes. Die Bundesregierung baut auf einen demokratischen Übergang in Syrien – ohne Assad. Auch beim Ukraine-Thema sind die Unterschiede unverändert groß.
Die nächste TA erscheint am Dienstag, 22. Mai.
Arnstadt