Pressefreiheit auch in Demokratien unter Druck

Spielraum für Journalisten wird weltweit geringer. Organisation Reporter ohne Grenzen kritisiert die USA und Polen

Berlin. Die Lage für Journalisten und unabhängige Medien wird nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) prekärer. In autoritär geführten Staaten und Diktaturen sei der Umgang mit den Medien nach wie vor von Zensur und Verfolgung gezeichnet. Aber auch in demokratischen Ländern steht die Presse unter zunehmendem Druck, wie aus der am Mittwoch veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit hervorgeht.

In den USA – um zwei Plätze auf Rang 43 verschlechtert – habe die juristische Verfolgung von Investigativjournalisten und Whistleblowern besorgniserregende Ausmaße angenommen. Immer wieder würden Journalisten vor Gericht gestellt. US-Präsident Donald Trump distanziere sich mit seinen Verunglimpfungen kritischer Medien von der Tradition der USA als Hüterin der Pressefreiheit.

Zu den Verlierern gehört die Türkei, die 2016 im Zuge einer Repressionswelle nach dem Putschversuch um vier Plätze abrutschte. Sie belegt Platz 155. Deutschland hat sich auf Platz 16 in der Gruppe jener Länder behauptet, in denen ROG die Lage als gut einstuft. Dazu zählen an der Spitze von Platz eins bis sechs Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark, die Niederlande und Costa Rica. Doch auch in Deutschland geraten Medienschaffende wegen ihrer Arbeit ins Visier der Behörden.

In knapp zwei Drittel der 180 untersuchten Länder hat sich die Situation verschlechtert. Dazu habe die Entwicklung in demokratischen Ländern beigetragen. Immer wieder griffen Politiker Journalisten an, und Regierungen bauten die Überwachungsbefugnisse der Geheimdienste aus. Verschlechtert habe sich die Lage etwa in Ungarn. Unter der Regierung von Viktor Orbán fiel das Land um vier Ränge auf Platz 71 zurück. Polen rutschte unter der rechtskonservativen Regierung sieben Plätze ab und steht nun auf Platz 54. Zu den Schlusslichtern zählen Kuba, der Sudan, Vietnam, China, Syrien, Turkmenistan und Nordkorea an letzter Stelle auf Platz 180. (dpa)