Mangelnde Transparenz in der Pflege

Berichte der Heimaufsicht werden in Thüringen nicht veröffentlicht. Die Barmer fordert Nachbesserung

Erfurt. Welches Heim ist das richtige? Eine Entscheidung, bei der sich Pflegebedürftige und Angehörige in Thüringen auf Bewertungen der Pflegekassen stützen können. Die berufen sich dabei auch auf die Prüfungsergebnisse des Medizinischen Dienstes, der die Heime jährlich unter die Lupe nimmt. Das tut auch die Heimaufsicht. Dazu gehören

Eckpunkte wie Belegung, Personal, Dienstplanung, die Einhaltung baulicher Anforderungen und das Mitwirkungsrecht der Bewohner. Grundsätzlich einmal im Jahr und ohne Ankündigung, wie das Landesverwaltungsamt erklärt. Hinzu kommen Kontrollen außer der Reihe, wenn es Anlässe gibt. 107 Mal war die Heimaufsicht 2021 in Pflegeheimen unterwegs. Häufige Mängel: Personalmangel, Dienstplanung,

Einhaltung von Hygieneplänen, vor allem im Corona-kontext. Das geht aus der Antwort des Sozialministeriums auf eine kleine Anfrage hervor.

Doch die Prüfungsbefunde können in die Bewertung nicht einfließen: Thüringen gehört zu den fünf Bundesländern, in denen sie nicht veröffentlicht werden. Eine Bertelsmann-studie konstatierte erst unlängst mangelnde Transparenz, die

Barmer Thüringen mahnt nun dringend Änderungen an. Transparent und niedrigschwellig müssten die Berichte der Heimaufsicht zugänglich sein, fordert Landesgeschäftsführerin Birgit Dziuk.

Sozialministerin Heike Werner (Linke) kündigte eine Überprüfung der Regelung im Zuge der Novellierung des Wohn- und Teilhabegesetzes an. Doch eine vollständige Veröffentlichung sei nicht angestrebt:

Datenschutz. Andere Bundesländer hätten auch Regelungen gefunden, kontert die Pflegekasse.

Das sehen im Übrigen auch Pflegeheimträger selbst so. Prinzipiell habe man nichts gegen eine Offenlegung der Prüfungsberichte, heißt es beim Paritätischen Thüringen. Man müsste sie nur so aufarbeiten, dass sie auch für Laien nachvollziehbar sind, so Sprecher Peer Lück. Transparenz sei immer gut.