Thüringer Allgemeine (Eichsfeld)
Bürgermeister wehrt sich
Beim Leinefelder Garagenstreit ist Marko Grosa wütend über Unwahrheiten. Bedarfserhebung muss wiederholt werden
Leinfelde.
Eigentlich wollte die Stadtverwaltung Leinefeldeworbis den Rücklauf aus der Interessensabfrage unter den Nutzern des großen Garagenkomplexes in der Leinefelder Südstadt in Ruhe abwarten und auswerten. Aber da weiter Unwahrheiten und Beleidigungen von einigen Garagennutzern verbreitet würden, sehe man sich gezwungen, dies nun doch eher zu tun, reagiert Marko Grosa, Bürgermeister der Stadt Leinefelde-worbis, auf die jüngsten Leserbriefe.
Er ärgert sich sehr darüber, dass zum Beispiel Reinhold Przywarra aus Leinefelde behauptet, bei dem zweieinhalbstündigen Gespräch, das der Bürgermeister mit Vertretern der Garagengemeinschaft geführt hat, sei „nichts herausgekommen“. Und nun ist im Leserbrief von Karl-friedrich Etzold aus Leinefelde abermals die Rede von „Enteignung“und „Arroganz“des Bürgermeisters, der nicht ohne Hintergrund darum gebeten hatte, „nicht beim Frisör, sondern bei der Stadtverwaltung fachliche Erkundigungen einzuziehen“. Denn tatsächlich hätten Garagennutzer bei einem Leinefelder Frisör Informationen bekommen, die eben nicht gestimmt hätten. Das sei im Gespräch mit der Garagengemeinschaft festgestellt worden, betont Marko Grosa. Er nehme gern zur Kenntnis, dass Herr Etzold ihn nicht mehr wählen wolle, reagiert Bürgermeister Grosa auf entsprechende Einlassungen des Leinefelders. Aber Herr Etzold solle auch zur Kenntnis nehmen, dass er nach Verbreitung derartiger Unwahrheiten und beleidigender Äußerungen bei der Suche nach sozialen Lösungen für die Garagennutzer seitens der Stadt wohl keine Berücksichtigung mehr finden werde. Herr Etzold gehe ja offensichtlich davon aus, dass es für die Garagengemeinschaft keinerlei Entschädigung geben werde. „Das würden wir in seinem Fall auch dabei belassen“, so Grosa.
In Wirklichkeit aber beschäftige sich die Stadtverwaltung bereits seit einigen Wochen intensiv mit der Frage, wie soziale Lösungen für die Garagennutzer aussehen könnten, „die uns nach dem Gespräch mit den Vertretern der Garagengemeinschaft auch abnehmen, dass wir soziale Lösungen finden wollen“. Erste Überlegungen aus dem Bürgermeisterbüro sähen vier Kategorien im neuen Garagen-mietpreisspiegel der Stadt vor, der aber ausdrücklich nicht den Wohnungsunternehmen und privaten Anbietern vorgeschrieben werden könne.
Für Sozialhilfeempfänger, die eine Garage mieten wollen, stellt sich Grosa künftig einen Mietpreis von 10 Euro pro Monat vor. Bezieher von geringfügigen Einkommen und Renten sollen 15 bis 20 Euro pro Monat bezahlen und 25 Euro diejenigen, die bereits Garagennutzer am Altstandort gewesen sind. Neue Mieter sollen für eine Garage 35 Euro bezahlen. Das alles seien Vorschläge, die aber erst die städtischen Gremien wie Bürgermeister Marko Grosa
Ausschüsse und Stadtrat passieren müssen. Denn natürlich könne das ein Bürgermeister nicht allein entscheiden. Dieser demokratische Prozess brauche seine Zeit. Bislang mussten die Nutzer für ihre Garage um die 4 Euro im Monat ausgeben, also keine 50 Euro im Jahr. Das sei freilich nicht zu halten. Es gehe der Stadt aber keineswegs darum, mit den Garagen mehr Geld zu verdienen, sondern ausschließlich darum, einen städtebaulichen Missstand zu beseitigen. Man rede hier über 805 Asbest-dächer auf nicht verputztem Gemäuer mit unterschiedlichsten Garagentoren, für manche offenbar ein „Juwel“. Hier stehe Stadtentwicklung im Sinne aller Bürger im Vordergrund, und die müsse auch weiterhin in der Leinefelder Südstadt stattfinden. Ob mit oder ohne Landesgartenschau.
Anders als es sich zum Beispiel Leserbrief-schreiber Reinhold Przywarra vorstelle, könne man aber heute noch nicht exakt sagen, ob überhaupt und wenn ja welche Garage an ihrem alten Standort verbleiben kann. Sicher sei hingegen, dass vor dem Jahr 2021 keine Garage abgerissen werde. Jetzt befinde man sich im Stadium der Analyse. Und bei der Landesgartenschau, die Herr Etzold persönlich auch in Leinefelde nicht für wünschenswert halten müsse, im Stadium der Vorplanung. Gerade habe man für die Landesgartenschau eine Machbarkeitsstudie erstellen lassen, um erst einmal selbst zu sehen, ob die Ideen realisierbar sind. Man verstehe Demokratie falsch, wenn man glaube, dass die Landesgartenschaupläne in dieser Phase bereits mit allen 800 Garagenleuten besprochen werden könnten, so der Bürgermeister.
Was die Interessensabfrage unter den Garagennutzern angeht, die die Stadt vor einigen Wochen gestartet hat, hätte sich Grosa bei einigen Adressaten mehr Sorgfalt beim Ausfüllen gewünscht. Knapp 40 Prozent haben den Fragebogen gar nicht zurückgeschickt, haben also offensichtlich kein Interesse mehr an einer Garage, egal ob am alten oder an einem neuen Standort. Von den 61 Prozent, die den Bogen ausgefüllt haben, waren wiederum etwa 20 Prozent der Schreiben nicht auswertbar.
Eine weitere wichtige Erkenntnis für die Stadt ist, dass offenbar nur die Hälfte der Garagen überhaupt noch als solche genutzt werden (401). Acht Prozent (65 Nutzer) haben hier ein Lager eingerichtet, sieben Prozent (53) einen Hobbyraum, drei Prozent (24 Garagen) werden fremdgenutzt oder vermietet, vier Prozent (32 Nutzer) gaben eine sonstige Nutzung an.
Die Frage nach dem Interesse an einer wohnortnahen Garage beantworteten 24 Prozent der 805 Garagennutzer mit ja, 13 Prozent mit nein, 6 Prozent mit grundsätzlich ja, obwohl nicht klar ist, wo diese sich dann befinden soll, und 6 Prozent machten andere Angaben. Ihre alte Garage an der Ohne behalten wollen laut Erhebung 32 Prozent der Nutzer (254). Für Bürgermeister Marko Grosa war dies nicht die letzte Erhebung zum Thema – weil die Antworten oft zu ungenau ausfielen und daher schwierig auszuwerten waren und weil später eventuell schon neugebaute Garagen eine andere Situation ergeben. Man werde die Befragung in ein, zwei Jahren wiederholen, kündigte er an.
Victoria Mock
Wohnort: Küllstedt Geboren am: 22. Mai Uhrzeit: 14.24 Uhr Größe: 50 Zentimeter Gewicht: 2930 Gramm Eltern: Ewa Anklewicz und Andreas Mock
Martha Hanstein
Wohnort: Büttstedt Geboren am: 24. Mai Uhrzeit: 22.38 Uhr Größe: 53 Zentimeter Gewicht: 3680 Gramm Eltern: Maria und Felix Hanstein
Soziale Lösungen beim Mietpreis in Arbeit
Samuel Hildebrandt
Wohnort: Leinefelde Geboren am: 24. Mai Uhrzeit: 7.39 Uhr Größe: 51 Zentimeter Gewicht: 3400 Gramm Eltern: Christine und Florian Hildebrandt
„Wir werden die Befragung in ein, zwei Jahren wiederholen.“