Thüringer Allgemeine (Eichsfeld)
Die Flüchtlingskrise und die große Frage, welche Politik die richtige ist
Die Asylpolitik des Horst Seehofer wird nicht nur in der Union kontrovers diskutiert, sondern auch unter unseren Lesern
Zum Beitrag „Leonie führt jetzt das Haus Sachsen-weimar-eisenach“vom 14. Juni und zum Beitrag „Trauerfeier für Georg-constantin“vom 15. Juni:
Das in Rede stehende Adelsgeschlecht Sachsen-weimar-eisenach war ehemals eine Nebenlinie des Großherzogtums Sachsen, das am 9. November 1918 seinen Thronverzicht erklärte und damit auch sein Residenzrecht verlor.
Die dabei betroffenen Standesvorrechte aller Linien der ehemaligen Adelshäuser unterlagen nach der Recht setzenden Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919 der Aufhebung. Nach Artikel 109(4) sind ihre Adelsbezeichnungen nur noch als Teil ihres bürgerlichen Namens zu verwenden.
Was die adeligen Häuser, hier insbesondere die Auflösung der zugehörigen Hausvermögen betrifft, so ist dies seit dem 23. Juni 1920 im Gesetz Nr. 11923 der Preußischen Gesetzessammlung „Über die Aufhebung der Staatsvorrechte des Adels und die Auflösung der Hausvermögen“geregelt.
Nachbemerkung: Alle diese erwähnten rechtlichen Vorgaben gelten ausschließlich in der staatlichen Öffentlichkeit des bürgerlichen Rechtsstaates, Friedhöfe eingeschlossen. Damit nicht in Berührung kommende, nichtstaatliche privatrechtliche Verhaltensvorgaben bleiben davon unbenommen gefragt – eine journalistische Zwickmühle.
Dietrich Krahmer, Erfurt Wir leben gerne in Deutschland und sind stolz auf die kulturellen und sozialen Errungenschaften, die wir hier geschaffen haben. Aber zugleich wissen wir, dass unser Wohlstand zu einem großen Teil durch eine abschöpfende Wirtschafts- und Handelspolitik gegenüber ärmeren Ländern und durch eine zerstörerische Ausbeutung der Natur errungen wurde.
Wir sind erschrocken über Leserbriefe und Meinungsmacher, die Flüchtlinge wie eine einfallende Räuberschar darstellen, die uns unseren Wohlstand rauben und die christliche Kultur unterwandern wollen.
Uns bedrückt es, dass so viele Menschen in unserem Land kein Verständnis für die Fluchtursachen und kein Mitempfinden für die katastrophalen Nöte der Flüchtlinge aufbringen. Wir sind erschrocken über eine Partei, die das „Christliche“in ihren Namen trägt, und über einen Ministerpräsidenten, der Kreuze in den Ämtern aufhängen lässt, aber mit brutalen Abweisungsgesetzen gegenüber den Flüchtlingen den Geist Jesu mit Füßen tritt. Es ist beschämend, dass Parteifreunde in den Regierungsparteien aus populistischen Ängsten ihrer Kanzlerin in den Rücken fallen.
Sicher, wir können nicht alle Flüchtlinge der Welt aufnehmen. Aber eine verantwortliche Politik kann und soll vor allem die Fluchtursachen bekämpfen: die ausbeuterische Handelspolitik, den Waffenhandel, die politische Korruption. Vor allem muss sie einem Rückfall in ein nationalegoistisches Gegeneinander der Staaten widerstehen und weiterhin die Vereinigungspolitik in Europa und weltweit stärken. Das allein sichert den Frieden!
Kein Mensch in unserem Land hat durch die Flüchtlinge Wohnraum oder einen Arbeitsplatz verloren oder soziale Einbußen erlitten. Wenn die Welt um uns brennt, sollten wir bereit sein, ein wenig von unserem Reichtum mit anderen zu teilen. Annemarie und Bernd Winkelmann, Kirchohmfeld der Unionsparteien an dieser Frage zerbrechen sollte, wäre das tragisch, aber nicht zu ändern. Der Slogan „Germany first“ist nicht rechtsradikal, sondern in diesem besonderen Fall ausnahmsweise mal vernünftig.
Bundeskanzlerin und Bundesminister sind auf das Grundgesetz vereidigt. Sie schworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Herr Seehofer scheint das ernst zu nehmen.
Klaus Heyder, Erfurt
Die mich umwerbenden Altparteien konnten schon Jahrzehnte lang die sozialen Ursachen der Flüchtlingsströme bekämpfen. Das Ergebnis kann jeder sehen. Ich beruhige nicht mein Gewissen durch gute Daten (Ablasshandel) mit der Unterstützung zur schönen Einwanderung.
Den alten Parteien entziehe ich einfach meine Stimme, um sie vielleicht zum Umdenken zu veranlassen, denn die AFD ist in Wirklichkeit auch keine Alternative.
Eberhard Schmidt, Daasdorf seine Memoiren schreiben. Das klingt vielleicht zynisch, aber leider denken mittlerweile viele ehrliche Bürger so über unser Rechtssystem.
Thomas Rund, Gotha