Öffentlicher Protest gegen rechte Schmierereien

Bündnis gegen Rechtsextremismus lädt heute zur Demonstration

Eisenach. „In welcher Stadt wollen wir leben?“, fragt Michael Lemm vom Dgb-kreisverband Eisenach/wartburgkreis. Eine Frage, die sich jeder Eisenacher seiner Ansicht nach stellen sollte, angesichts des Umstands, dass an zahlreichen Ecken der Stadt immer wieder fremdenfeindliche Graffiti und Symbole zu finden sind.

Der Linke-politiker Lemm, der sich nicht nur im Gewerkschaftsbund, sondern auch im Bündnis gegen Rechtsextremismus engagiert, organisiert heute mit Mitstreitern von Gewerkschaft und Bündnis ab 18 Uhr eine Demonstration unter dem Motto „Eisenach, wach auf! Du hast ein Naziproblem“.

Seit einem guten Jahr gibt es vermehrt Schmierereien. Die Spur zieht sich von der Katharinenstraße bis zum Bahnhof. Mit Sprüchen und Symbolen, die der rechten Szene zuzuordnen sind. Ebenso finden sich Aufkleber, die das Bündnis gegen Rechts schon einmal im letzten Jahr mit einer konzertierten Aktion hat entfernt. Auch diesmal soll es im Mai wieder einen Tag geben, an dem solche Aufkleber entfernt werden, erzählt Lemm.

Für die Stadt Eisenach ist eine Zunahme von Sachbeschädigungen durch Graffiti bzw. illegales Plakatieren im Vergleich von 2015 zu 2016 zu verzeichnen. Das berichtet Karin Köhler, Sprecherin der Landespolizeiinspektion Gotha. Während 2015 für die Stadt Eisenach insgesamt 38 Anzeigen (vier geklärte Fälle) wegen Sachbeschädigung durch Graffiti angezeigt wurden, stieg die Zahl im Jahr darauf auf 62 an. 32 davon wurden aufgeklärt. Wie hoch der Anteil politisch motivierter Taten dabei sei, lasse sich laut Polizei aus der Statistik nicht ableite.

Die Veranstalter hoffen, dass sich an dem heutigen Protest viele Menschen beteiligen. Es gibt vier Zwischenkundgebungen – an der Elf-tankstelle in der Kasseler Straße – dort sprechen Michael Lemm wie auch der Cdulandtagsabgeordnete Raymond Walk. Redner an weiteren Punkten sind Kati Engel (Landtagsabgeordnete der Partei Die Linke), Uwe Laubach, Ig-metal und Sandro Witt vom DGB.

Tags drauf findet unter dem Titel „Workers against Fascism“ab 18 Uhr ein Konzert mit Buchlesung im Awe-museum statt. Besucher erwartet neben Bands wie Radio Havanna oder Tanzig ein Vortrag von Andreas Speit zu „Deutschlands neue rechte Mitte“. Es gibt Infostände vom Bündnis gegen Rechts, Mobit und Vielfalt tut gut. Der Eintritt ist an dem Abend frei.

Immer wieder – hier eine frühere Demo auf dem Markt – formiert sich in Eisenach Protest gegen Fremdenfeindlichkeit. Archivfoto: Norman Meißner