Thüringer Allgemeine (Eisenach)
Falk Braun zum neuen Stadtbrandmeister berufen
Stadt Ruhla klagt gegen Wirtschaftsprüfungsunternehmen und wehrt sich gegen Einwohner-prognosen des Landes
Ruhla. Für die Gäste aus dem Gemeinderat Wutha-farnroda war die Sitzung des Stadtrates Ruhla am Montag schneller beendet als gedacht. Es gab nämlich einen Schnelldurchgang, bei dem Falk Braun als Stadtbrandmeister und Matthias Kleinsimon als dessen Stellvertreter ins Amt berufen wurden.
Einstimmig beschloss der Stadtrat den Beitritt in die Organisation „Mayors für Peace“(Bürgermeister für Frieden), einer Friedensinitiative, die ihre Wurzeln in Hiroshima hat, und sich gegen die Verbreitung von Atomwaffen einsetzt. Damit folgt Ruhla dem Beispiel von Städten wie Eisenach, Gotha oder Erfurt. Die Jahresrechnung 2016 nahm der Stadtrat zur Kenntnis. Sie soll im Detail in den Ausschüssen diskutiert werden. Darin enthalten ist auch der um 2300 Euro gestiegene Ansatz für Verwaltungs- und Betriebsausgaben für das Thaler Freibad (Plan 7500 Euro).
Bürgermeister Hans-joachim Ziegler (SPD) informierte über eine von ihm getroffene Eilentscheidung, eine Klage der Stadt gegen das Ruhla von 2000 bis 2004 betreuende Wirtschaftsprüfungsunternehmen. Ruhla klagt gegen die Berechnung der Kapitalertragssteuer, also um Geld. Die Sache sei laut Ziegler nicht aussichtslos. Auf eine Anfrage beim Thüringen Wirtschaftsministerium in dieser strittigen Angelegenheit von 2015 bekam die Stadtverwaltung Ruhla keine Antwort, rügte der Bürgermeister.
Er stellte in der Sitzung einmal mehr Strukturen und Aufgaben der Verwaltung in der Fokus und machte hinsichtlich der Gebietsreform klar, dass sich Ruhla und Seebach von den Landesstatistikern mit Blick auf die Einwohnerprognose nicht klein rechnen ließen, sondern sich gegen diese „Manipulation“wehren werden. (zz)