Thüringer Allgemeine (Eisenach)
„Putsch im Oval Office“
Us-präsident Donald Trump feuert FBI-CHEF Comey, der seine Russland-kontakte untersucht hatte
Washington. „Er ist berühmter geworden als ich.“Der Satz, den sich Donald Trump im Januar nach seiner Amtseinführung mit gequältem Lächeln über James Comey abrang, klang für viele wie eine versteckte Drohung des amerikanischen Präsidenten an seinen Top-fahnder. Ungefähre Lesart: Das Monopol auf Schlagzeilen habe ich. Halte dich öffentlich bedeckt. Sonst Karriere-ende.
Der Chef der Bundespolizei FBI ignorierte den Fingerzeig. Noch im März bestätigte der Jurist vor laufender Kamera, dass seine Behörde gegen den erklärten Willen Trumps weiter akribisch untersucht, ob es im Uspräsidentenwahlkampf 2016 zu einer strafbaren Kooperation von „Trumpianern“mit Handlangern von Russlands Machthaber Wladimir Putin gekommen ist. Ausgang und Zeitrahmen? Völlig offen.
Damit nicht genug. Comey fuhr Trump auch massiv in die Parade, als der seinem Vorgänger Obama unterstellte, den Trump-tower in New York verwanzt zu haben. „Unsinn.“Für Trump ein Fall von Majestätsbeleidigung, für die es jetzt nach Überzeugung von Motivforschern die Retourkutsche gab. Sechseinhalb Jahre vor Ablauf seiner Amtszeit ist Comey auf Geheiß Trumps mit sofortiger Wirkung gefeuert worden.
Das gab’s so noch nie. Analysten reden von einem „Putsch im Oval Office“. Der Cnn-jurist Jeffrey Toobin wirft Trump eine „groteske Form von Machtmissbrauch“vor. Kongressabgeordnete fühlen sich an die Watergate-affäre erinnert. Im Jahr 1973 feuerte der später zurückgetretene Präsident Richard Nixon den gegen ihn eingesetzten Sonderermittler Archibald Cox. James Comey war zu Trumps „Tatzeit“in Los Angeles und hielt eine Rede vor Fbi-rekruten, als ihn die Nachricht via Eilmeldung im Fernsehen erreichte. Erst glaubte der studierte Religionswissenschaftler an einen Scherz.
Zeitgleich hatte jedoch ein Leibwächter Trumps das knapp gehaltene Entlassungsschreiben im Hoover Building, dem Fbihauptsitz, im Herzen Washingtons bereits abgegeben. Inhalt: Das FBI benötige eine neue Führung, damit „das öffentliche Vertrauen wiederhergestellt“werden könne. Trump ersparte sich Details, legte jedoch Wert auf die Feststellung, dass seine Entscheidung auf Empfehlungen von Justizminister Jeff Sessions und dessen Stellvertreter Rod Rosenstein gründe.
Allein, die Top-juristen hatten in einem weiteren Brief mit keiner Silbe die Russland-affäre als Rausschmissgrund erwähnt. Ausschließlich Comeys Handhabung der E-mail-affäre Hillary Clintons habe „Reputation und Glaubwürdigkeit des FBI“schwer in Mitleidenschaft gezogen. Das aber liegt zehn Monate zurück. Warum der Rauswurf jetzt? Comey hatte sich im Sommer 2016 dafür ausgesprochen, Clinton wegen ihrer Geheimniskrämerei beim digitalen Schriftverkehr nicht strafrechtlich zu belangen. Noch größer war der Unmut, als Comey zwei Wochen vor der Wahl die Ermittlungen gegen Clinton spektakulär wieder aufnahm, um sie unmittelbar vor der Abstimmung dauerhaft ad acta zu legen. Nach Clintons Wahlniederlage wurde Comey von den Demokraten indirekte „Wahlkampfhilfe“zugunsten Trumps angelastet. Der Nutznießer verhielt sich bis zuletzt ambivalent. Erst stempelte er Comey zum Erfüllungsgehilfen Clintons. Dann nannte er ihn sehr „gutsy“(mutig). Schließlich erklärte Trump, Comey sei mit Clinton zu lax umgegangen. Andernfalls „stünde sie jetzt vor Gericht“. „Was denn nun?“, fragen Medien. Viele vermuten, der wahre Grund für Comeys Entsorgung sei die für Trump bedrohlicher werdende Russland-untersuchung. Pikant: Die „New York Times“berichtet, Comey habe nur Tage vor seiner Entlassung beim Vizejustizminister Rod Rosenstein mehr Geld und mehr Personal für die Ermittlungen beantragt.
Führende Demokraten fürchten, die Fbi-untersuchungen könnten unter einem neuen, Trump-hörigen Behördenleiter gestoppt werden. In seinem Schreiben an Comey stellte sich Trump selbst ein gutes Zeugnis aus, dessen Wahrheitsgehalt aber nicht unabhängig überprüft werden kann. Comey habe ihm dreimal (!) versichert, dass er – Trump – nicht im Visier der Russland-ermittler stehe. Glaubwürdig? Der republikanische Senator John Mccain verlangt zur Klärung die Einsetzung eines Sonderkomitees.
Trump hat damit nicht gerechnet. Er hatte „Beifall“erwartet für Comeys Abgang. Stattdessen ist von Staatskrise die Rede.
Der Ruf nach einem Sonderkomitee wird laut