8468 Flüchtlinge kehrten freiwillig in ihre Heimat zurück

Im ersten Quartal weniger Ausreisen aus freien Stücken als in den ersten drei Monaten 2016. Bundesregierung richtet Online-portal ein

Berlin. Für viele geht es nicht um das Geld. Die Gründe für eine freiwillige Rückkehr sind oft privat. Manche merken auch, wie schwer es sein kann, in Deutschland Fuß zu fassen. Bei anderen wurde der Asylantrag abgelehnt.

216 000 Menschen waren im März 2017 ausreisepflichtig: Bei etwa der Hälfte war das Visum ausgelaufen oder die Ehe mit einem deutschen Partner wurde geschieden. Die andere Hälfte sind Flüchtlinge, deren Asyl abgelehnt wurde. 2016 schob die Polizei insgesamt 26 654 Personen ab.

Doch die Politik setzt stärker auf Programme zur freiwilligen Rückkehr. Wer auf eigene Faust abreist, erhält vom Staat Reisekosten, 200 Euro Reisebeihilfe und eine Hilfe für den Neuanfang von bis zu 500 Euro.

Das Programm wird von Bund, Ländern und aus Eu-töpfen in Zusammenarbeit mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) finanziert. Seit Februar 2017 setzte der Bund noch stärker auf die Rückkehr-hilfe: bis zu 1200 Euro pro Person, das Budget insgesamt liegt bei 40 Millionen Euro 2017.

54 006 Menschen reisten 2016 freiwillig zurück, 18 492 Personen mehr als 2015. Nach Informationen dieser Redaktion lag die Zahl der freiwilligen Rückkehrer im ersten Quartal 2017 bei 8468 Menschen – deutlich weniger als im ersten Quartal 2016: Damals waren es 13 848. Nicht nur Personen aus dem Balkan, sondern auch Afghanen und Iraker sind bisher 2017 deutlich weniger freiwillig ausgereist als im Vorjahreszeitraum. Eine These dafür: Vor allem Menschen aus dem Westbalkan waren ausreisepflichtig und bekamen zumindest die Rückreise finanziert. Viele sind nun schon wieder in der Heimat.

Die Regierungen in Bund und Ländern stehen unter Druck: Sie wollen einerseits Abschiebungen „konsequent“durchsetzen. Andererseits ist jeder Zwang zur Rückkehr teuer und eine Ausnahmesituation für die Polizei und die abgelehnten Asylbewerber. Freiwillige Rückkehr wird als eine „Rückkehr in Würde“bezeichnet. Und doch: Vielen Flüchtlingen sind die Programme gar nicht bekannt. Zudem fällt die Hilfe sehr unterschiedlich aus – vom Busticket bis fast 2000 Euro für eine Rückreise nach Afghanistan.

Um Flüchtlinge besser zu informieren und die Programme bekannter zu machen, startet das BAMF mit IOM ein Onlineportal. Heute wird die Internetseite in Berlin vorgestellt. Menschen sollen hier Informationen zur Rückreise sowie Hinweise über die Beratungsstellen bekommen. Zusätzlich soll die Seite über Arbeitsmarkt, die Wohnungssituation oder das Gesundheitssystem informieren – nicht in Deutschland, sondern im Herkunftsland.