Von der Leyen will Bundeswehr umkrempeln

Fall Franco A.: Cdu-ministerin verspricht umfassenden Wandel

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat als Reaktion auf die Affäre um Terrorverdacht in der Bundeswehr umfassende Reformen in den Streitkräften in Aussicht gestellt. Die Bundeswehr müsse nach innen schauen, auf Führung und Werte, sagte von der Leyen am Mittwoch nach einer Sondersitzung des Bundestags-verteidigungsausschusses. Die Werte seien das Fundament der Bundeswehr. Es müsse sichergestellt werden, dass sie „bis in jede Verästelung der Bundeswehr hinein auch ihren Bestand und ihre Festigkeit haben“.

Die unter Druck stehende Ministerin kündigte eine Überprüfung der Wehrdisziplinarordnung an, ein neues Programm „Innere Führung heute“und eine Überarbeitung des Traditionserlasses mit Regeln zur Übernahme militärischer Traditionen. Zudem solle die politische Bildung, Ausbildung und Erziehung innerhalb der Bundeswehr breit überprüft werden.

Man wolle Soldaten bis in die unterste Ebene nach Problemen fragen. „Das ist ein langer Weg, den wir gemeinsam gehen wollen“, sagte sie. „Aber es ist der richtige Weg.“Es gehe um einen breiten Prozess „vom Rekruten bis zum General, vom Referenten bis zur Ministerin“.

Von der Leyen steht unter Druck, die Affäre um Franco A. zieht immer weitere Kreise. Ermittler nahmen am Dienstag einen weiteren Verdächtigen fest – den 27-jährigen Maximilian T. Er soll mit Franco A. und einem weiteren Helfer einen Anschlag vorbereitet haben. Mittlerweile sitzen drei rechtsextreme Verdächtige in U-haft. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums gebe es aber keine Hinweise auf ein Netzwerk.

Nach bisherigen Erkenntnissen war die rechte Gesinnung des Berufssoldaten A. den Vorgesetzten seit mehreren Jahren bekannt. Von der Leyen sagte, die Bundeswehr wolle die Ermittlungen mit allen Mitteln unterstützen. Opposition und SPD machen von der Leyen schwere Vorwürfe. (san/dpa)