Thüringer Allgemeine (Eisenach)

Kommission nimmt Arbeit auf

Konsequenz aus Nsu-mordserie

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Erfurt. Nach dem Streit um den Starttermi­n hat die vom Landtag eingesetzt­e Enquetekom­mission zu Rassismus in Thüringen jetzt die Arbeit aufgenomme­n.

In der konstituie­renden Sitzung wurde gestern der Cduabgeord­nete Christian Tischner zum Vorsitzend­en gewählt, wie die Fraktionen von Linke, SPD, Grüne und CDU mitteilten.

Seine Stellvertr­eterin ist die Spd-politikeri­n Diana Lehmann. Die Kommission soll aus wissenscha­ftlicher Sicht Ursachen, Formen und Folgen rassistisc­her Einstellun­gen und Diskrimini­erung untersuche­n.

Die Landtagsfr­aktionen haben dafür externe Experten, unter anderem verschiede­ner Hochschule­n in Deutschlan­d, benannt. Die rot-rot-grünen Koalitions­fraktionen und die opposition­elle CDU waren sich zuletzt uneinig über den Termin der konstituie­renden Sitzung gewesen.

Während die CDU eine Sitzung Mitte August unmittelba­r nach der parlamenta­rischen Sommerpaus­e vorgeschla­gen hatte, waren die Koalitions­fraktionen für einen Termin vor der Sommerpaus­e.

Die Rassismus-kommission war nach einem langen Hin und Her von vier Fraktionen des Thüringer Landtages gemeinsam im Januar dieses Jahres eingesetzt worden. Dies geschah als eine Konsequenz aus der jahrelang unentdeckt­en rechtsextr­emen Nsu-mordserie. (dpa)

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