Bus-streit: Verkehrsverbund insolvent
RVG entgeht der Pfändung ihrer Konten durch die Firma Steinbrück mit Insolvenzanmeldung
Gotha. Die teure Streit um die doppelten Busse von Gotha wird immer absurder. Neueste Folge: Der kommunale Verkehrsverbund hat sich für zahlungsunfähig erklärt.
Nachdem das Landgericht Erfurt entschied, dass die Regionale Verkehrsgemeinschaft der Busfirma Steinbrück allein für die Monate Januar und Februar rund 675 000 Euro überweisen soll, meldete der Verbund Insolvenz an. Der Beschluss „zur Sicherung des Schuldnervermögens“wurde beim zuständigen Amtsgericht Erfurt eingereicht.
Die groteske Geschichte, mit der sich Gotha zunehmend bundesweit blamiert, dauert nun seit Monaten an. Bis Ende des vergangenen Jahres hatte Wolfgang Steinbrück als privater Subunternehmer für die RVG Linien im regionalen Nahverkehr befahren. Doch wegen der Bezahlung ist man schon seit 2014 im Streit. Die Sicht der Verkehrsgemeinschaft, die mehrheitlich von Landkreis getragen wird: Steinbrück forderte mehr Geld, als sie sich leisten konnte. Also habe man die Verträge mit Steinbrück gekündigt und bei anderen Unternehmen Busse bestellt.
Steinbrück ließ sich das nicht gefallen. Die Kündigung sei unwirksam, behauptete er, die Verträge liefen bis Mitte 2019. Er fuhr einfach weiter – parallel zu den anderen Bussen. Seitdem können sich die Kunden auf 13 der 41 Rvg-linien aussuchen, in welchen der – meist nur mäßig gefüllten – Busse sie steigen.
Parallel dazu wogte der Kampf vor Gericht. Steinbrück siegte im Verfahren um vorläufigen Rechtsschutz und wollte die Rvg-konten pfänden lassen. Der Konter war der eingereichte Insolvenzantrag. ▶