Gothaer OB will Hauptsatzung ändern
G Vorschlag in Erarbeitung, um künftigen Ortsteilen mehr Rechte zu geben
Gotha. Mit Blick auf die jüngst bekannt gewordenen Fusionspläne der Stadt Gotha (unsere Zeitung berichtete) sieht die Junge Union des Kreises den dörflichen Charakter und die Zukunftsfähigkeit der betroffenen Gemeinden in Gefahr. Die teilt der Kreisvorsitzende Felix Elflein mit, der zugleich Stellvertreter des Bürgermeisters von Günthersleben-wechmar ist, als Reaktion auf das Bekanntwerden der Ideen mit. Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch (SPD) hatte in einem auf Anforderung des Innenministeriums erstellten Schreiben deutliches Interesse an einer Fusion sowohl mit Günthersleben-wechmar wie auch mit der Gemeinde Drei Gleichen bekundet. Beide Gemeinden hatten sich jedoch in der Freiwilligkeitsphase zusammen gefunden, mit breiter Unterstützung der Bürger, so Elflein. Knut Kreuch schlägt jedoch vor, künftigen Ortsteilen die Rechte von Ortschaften zuzubilligen. Landgemeinden können aus Ortschaften bestehen. Das Beispiel dafür im Landkreis Gotha ist die Landgemeinde Nesse-apfelstädt, in der deren erster Bürgermeister Christian Jacob (CDU) mit Spitzenergebnis wieder gewählt wurde. Elflein zweifelt nun an, dass ein künftig stark vergrößertes Gotha aus Ortschaften bestehen könnte, da die Kommunalordnung dies nicht vorsehe.
Das Problem will der Gothaer Oberbürgermeister durch eine Änderung der Hauptsatzung der Stadt zu lösen, soweit der Stadtrat dem zustimme. Die Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich der Einführung von Ortsteilverfassungen mit solchen Rechten werde dort bereits diskutiert. Die Neuregelung müsse natürlich auch Bestandteil der Verträge sein, die beide Seiten aushandeln und alle Belange eines Zusammenwachsens festschreiben.