Mehr Kredite für Arbeitslose

Hilfe für dringende Anschaffungen

Seit ihrer Gründung 2001 hat die islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) einen Siegeszug in der Türkei hingelegt. Seit der Parlamentswahl 2002 ist sie an der Regierung, aus nahezu jeder Wahl – bis auf einen Einbruch im Juni 2015 – ging sie mit einem Stimmenzuwachs hervor. Ihr Erfolg wird maßgeblich ihrem Mitgründer Recep Tayyip Erdogan zugeschrieben. Erdogan führte die AKP, bis er im August 2014 zum ersten vom Volk gewählten Präsidenten wurde. Nominell war er seitdem parteilos, war aber weiter der starke Mann im Hintergrund. Mit der Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei darf der Präsident nun auch wieder einer Partei angehören. (dpa)

Berlin. Viele Hartz-iv-bezieher müssen zusätzlich zu den regulären Leistungen ein Darlehen von den Jobcentern aufnehmen, um dringende Anschaffungen wie Kühlschrank, Waschmaschine oder Kleidung zu finanzieren. 2016 gewährte die Bundesagentur für Arbeit jeden Monat im Schnitt 15 289 Hartz-ivbeziehern einen Kredit für „unabweisbaren Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts“. 2007 hatten im Schnitt noch 11 521 Personen ein solches zinsloses Darlehen erhalten, für dessen Tilgung monatlich zehn Prozent von der Hartz-iv-regelleistung abgezogen werden.

Die Zahlen hatte die Arbeitsmarktexpertin der Linken-bundestagsfraktion, Sabine Zimmermann, von der Bundesagentur angefordert. Sie sagte dieser Zeitung: „Die Gewährung der Darlehen im Hartz-iv-system beweist, dass die Regelleistung prinzipiell viel zu niedrig angesetzt ist.“Es gehe um die wichtigsten Dinge zum Überleben. Die Tilgung verschärfe die Situation der Betroffenen zusätzlich, sagte sie. Laut Bundesagentur lag das durchschnittliche Darlehen 2016 bei 434 Euro. (phn)