Innenminister: Polizeiführung muss Vorbild sein
Wieso sich Georg Maier freut, bereits einen Nachfolger für Polizeipräsident Brunnengräber präsentieren zu können, und der Neue mit einem „The Police“-plakat posiert
Erfurt. Thüringens Innenminister Georg Maier fordert ein konsequentes Handeln der Polizei in den Bereichen Terrorismus, organisierte Kriminalität, politischer Extremismus sowie Cybercrime. Es sei unterlässlich, dass mit aller Kraft diesen Gefahren entgegen gewirkt werde, „auf allen Ebenen und zu jeder Zeit“, erklärt der Spd-politiker gestern anlässlich der Amtseinführungen von Thüringens Polizeipräsident Frank-michael Schwarz und von Lka-präsident Jens Kehr in Erfurt.
Die Menschen in Thüringen hätten eine hohe Erwartung in die Handlungsfähigkeit des Staates und seiner Sicherheitsbehörden. Dieser Erwartungshaltung gerecht zu werden, sei Anspruch der Thüringer Polizei, so Maier. Die Landesregierung habe deshalb seit 2014 mehr als 114 Millionen Euro in Ausrüstung und Infrastruktur der Polizei investiert. Das sei deutlich mehr als in der vorangegangenen Legislatur. Anfang Oktober hätten zudem 260 Anwärter und Studenten ihre Ausbildung bei der Thüringer Polizei aufgenommen, deutlich mehr als im Vorjahr.
Der Minister zeigte sich zufrieden, dass nach der Pensionierung von Polizeipräsident Karl-uwe Brunnengräber zum Monatsbeginn sofort ein Nachfolger ernannt werden konnte und auch beim Landeskriminalamt (LKA) die Führung wieder komplett ist.
Polizeipräsident Frank-michael Schwarz gilt als erfahrener Jurist. 1992 wurde er in Thüringen zum Richter auf Probe ernannt und arbeitete bei der Staatsanwaltschaft und der Generalstaatsanwaltschaft. 2012 war er stellvertretender Leiter der Abteilung Justizvollzug im Justizministerium und wurde 2016 Lka-präsident..
Sein Nachfolger im Landeskriminalamt, Jens Kehr, ist 1987 in den Polizeidienst eingetreten. Seither begleitete er zahlreiche Dienstposten und Funktionen, unter anderem als Leiter der Koordinierungsstelle Polizeistrukturreform, als Leiter der Polizeidirektion Saalfeld. Zwischen 2012 und 2014 führte er die Dienstgeschäfte als Vertreter des Lka-präsidenten und arbeitete anschließend als Stellvertreter des Polizeipräsidenten.
Frank-michael Schwarz mahnte, dass sich die Polizei darauf einstellen müsse, dass nicht nur große Metropolen Ziele von Anschlägen werden könnten.
Lka-präsident Jens Kehr sieht eine weitere Herausforderung für das LKA im Einführen aktueller It-systeme und neuer Software zur Unterstützung der Kriminalistischen Arbeit.
Ungewohnt deutlich mahnte Georg Maier gestern eine vorbildliche Führungskultur bei der Thüringer Polizei an.
Auch kleinere Orte Ziele von Anschlägen