Thüringer Allgemeine (Nordhausen)
Schulz will noch nicht mitregieren
Der Spd-kanzlerkandidat bleibt dem Koalitionsgipfel fern, die Union wirft ihm „Arbeitsverweigerung“vor
Berlin. Damit hatte Martin Schulz nicht gerechnet. Eben erst hat ihn der Spd-parteitag mit einem Sensationsergebnis zum Vorsitzenden gekürt, dass sie in der SPD schon spekulierten, ob „100-Prozent-schulz“bald auch über Wasser laufen könne. Zwei Tage später spürt der 61-jährige Kanzlerkandidat plötzlich scharfen Gegenwind – die Union wirft ihm „Arbeitsverweigerung“und „Flucht aus der Verantwortung“vor.
Denn Schulz hat mit einer ungewöhnlichen Begründung die Teilnahme am entscheidenden Koalitionsgipfel der Partei- und Fraktionschefs Mittwoch nächster Woche abgesagt: Er könne nicht ins Kanzleramt kommen, weil parallel ein Frühjahrsempfang der Spd-bundestagsfraktion stattfinde. Dafür lässt der SPD-CHEF das wohl letzte große Treffen der Koalition platzen, den Startschuss für den Endspurt von Schwarz-rot. Unions-fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-brömer sagte dieser Zeitung: „Frühlingsempfang statt Koalitionsausschuss, Partygeplauder statt Koalitionsverhandlung – mit dieser Einstellung wird der neue Parteivorsitzende der SPD nicht weit kommen.“Man könne sich nicht nur um die Partei, sondern müsse sich auch um die Probleme im Land kümmern, wenn man als Kandidat ernst genommen werden wolle.
Die Aufregung der Union hat noch zugenommen, seit klar ist, dass Spd-fraktionschef Thomas Oppermann Gastgeber des Frühjahrsempfangs ist – und er nimmt sehr wohl am Koalitionsgipfel teil, ebenso wie Vizekanzler Sigmar Gabriel. Oppermann wird am Mittwoch die Gäste auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes gegen 18.30 Uhr begrüßen und dann ins Kanzleramt gehen. Schulz könnte ihn begleiten, wenn er seine kurze Ansprache gehalten hat.
Warum will er nicht? Ist der SPD-CHEF bei dem alljährlichen
Seehofer: Union muss an ihrer Form arbeiten
Angesichts der Erfolge von Spd-kanzlerkandidat Martin Schulz muss die Union aus Sicht von CSU-CHEF Horst Seehofer an ihrer Form arbeiten. „Auch wir in der CSU“, sagte Seehofer der „Süddeutschen Zeitung“. An diesem Mittwoch wird es dem Blatt zufolge ein Treffen der Unionsspitze mit Seehofer
Empfang mit launigen Reden und gemütlichem Beisammensein unentbehrlich, wie es die Spd-organisatoren nahelegen? Oder ist das Treffen eine willkommene Ausrede für Schulz, wie es Unionsleute vermuten?
Viel spricht dafür, dass der Merkel-herausforderer nicht zufällig große Distanz zur großen Koalition hält. Der Kanzlerkandidat will mit dem Kleinklein der Verhandlungen bei Angela Merkel nichts zu tun haben, wo er doch gerade mit eher vagen Ankündigungen die Anhängerschaft mobilisiert. Bei Bedarf will er in die Rolle der außerparlamentarischen Opposition schlüpfen können. Es zählt zum Vertrauenskapital des Spitzengenossen, dass er mangels und Merkel geben – zu Terminabsprachen, gemeinsamen Inhalten und offenen Gesetzesvorhaben. „Nach den Landtagswahlen werden wir dann durchstarten“, sagte Seehofer.
Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) dringt hingegen auf mehr Tempo. „Es ist jetzt an der Zeit, der
Ministeramt und Bundestagsmandat den Eindruck erwecken kann, vom Berliner Politbetrieb unbelastet zu sein und die Probleme mit den Augen normaler Bürger zu betrachten – obwohl er seit fast 18 Jahren Mitglied SPD etwas entgegenzusetzen“, sagte Söder im „Handelsblatt“. „Die Union muss kämpfen.“Darauf zu hoffen, dass der Schulz-effekt ein Strohfeuer sei, werde nicht ausreichen. „Wir werden diesen Wahlkampf nicht im Stil einer Bilanzpressekonferenz gewinnen, es braucht auch Emotionen.“(dpa)
der Spd-führung ist. Der Vorsitzende weiß zudem, dass die Koalition in der SPD „so beliebt ist wie Mundgeruch und Käsefüße“, wie es ein Führungsmann ausdrückt. Ist es da klug, sich auf den letzten Metern ins Koalitionsgetümmel zu werfen? Aus Sicht des Wahlkämpfers heißt die Antwort wohl nein. Aber mit Blick auf handfeste Politik für die Spd-klientel gäbe es gute Gründe für die Teilnahme: Es ist die SPD, die umfangreiche Pläne für die Tagesordnung des Gipfeltreffens entwirft. Die Sozialdemokraten wollen nächste Woche das von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) geplante Recht auf nur vorübergehend teilzeitreduzierte Beschäftigung zur Entscheidung stellen und ebenso die Forderung, die steuerliche Absetzbarkeit von Managergehältern zu begrenzen. Es geht um das von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) vorgelegte Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern, das in der Union auf heftigen Widerstand stößt. Auch das Spd-modell einer Solidarrente müssen die Koalitionsspitzen beraten, mehrere Streitthemen aus der Gesundheitspolitik und Fragen der Bund-länder-finanzen.
Schulz hat sich die Vorstöße zu Teilzeit und Managergehältern schon zu eigen gemacht. Aber am Verhandlungstisch mag er doch nicht sitzen. Die wegen des Schulz-hypes bislang ratlose Union entdeckt so plötzlich einen Angriffspunkt. Schon gibt es Stimmen, die eine Verlegung des Koalitionsgipfels fordern, wenn sich der SPD-CHEF partout verweigert.
Schulz wollte sich am Dienstag auf Anfrage nicht äußern. Sein Umfeld versucht, die Gipfel-terminierung als unglücklich einzustufen. Die Debatte aber überrascht die Spd-strategen, die gehofft hatten, doppelgleisig fahren zu können: Die SPD soll die Koalition ordentlich zu Ende führen, aber ohne
Der Parteichef geht nicht zu Kanzlerin Merkel
den Parteichef. Denn Schulz soll für einen Neuanfang stehen. Der Balanceakt ist auch der Opposition nicht geheuer. Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, sagte dieser Zeitung: „Die Taktik von Schulz ist eine Art postfaktisches Mikadospiel.“Schulz wolle möglichst lange im Unkonkreten verharren, bis die Menschen nicht mehr fragten, wofür er eigentlich stehe. Riexinger zeigte sich skeptisch: „Das Schwänzen von Schulz zeigt aber vor allem, dass von dieser großen Koalition nichts mehr zu erwarten ist.“